YouTube: Vorsicht vor Urheberrechtsverletzungen!

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Immer wieder kommt es vor, dass auf Online-Videoplattformen, wie z.B. YouTube, illegal Filme und Videos hochgeladen werden. Dies stellt regelmäßig einen Urheberrechtsverstoß dar. Eine Verfolgung der Täter gestaltet sich jedoch häufig schwierig.

Das Urheberrecht

Insbesondere im Zusammenhang mit Musik und Videos stößt man häufig auf den Begriff des Urheberrechts. Erstellt jemand ein Werk, steht ihm nämlich das alleinige und ausschließliche Recht zur Nutzung von ebendiesem zu. Das Urheberrecht entsteht dabei in aller Regel automatisch, also ohne, dass es etwa angemeldet werden muss.

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Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken

Möchte ein Dritter ein urheberrechtlich geschütztes Werk verwenden, indem er es z.B. auf YouTube hochlädt, ist hierzu grundsätzlich die Genehmigung des Rechtsinhabers erforderlich.

Dies gilt unabhängig davon, ob der Urheberrechtsinhaber genannt wird oder nicht. Auch ein legaler Erwerb, etwa bei iTunes oder auf CD, steht dem nicht entgegen. Auch hier ist der Erwerber zwar zur Nutzung, aber regelmäßig nicht zur Veröffentlichung des Werkes berechtigt.

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Hochladen bei YouTube

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Video bei YouTube ohne Genehmigung des Rechtsinhabers hochgeladen, begeht der hochladende Nutzer eine Urheberrechtsverletzung.

Dies kann empfindliche zivil- wie auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

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So kann der hochladende Nutzer abgemahnt und zur Unterlassung sowie zum Löschen des Videos verpflichtet werden (Beseitigungsanspruch). Zudem kann er vom Urheberrechtsinhaber auch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

Ob der Verstoß dabei vorsätzlich oder nur fahrlässig begangen wurde, ist für die Haftung unerheblich.

Strafrechtliche Folgen

Ein Verstoß gegen das Urheberrecht kann auch strafrechtliche Folgen haben. So sieht das Gesetz für die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken oder auch das Umgehen eines Kopierschutzes Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu 3 Jahren vor (§ 106 Abs. 1 UrhG)

Werden die Urheberrechtsverletzungen gewerblich begangen, können sogar Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren verhangen werden (§ 108a UrhG)

Verfolgung häufig schwierig

Jedoch kann sich die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet oft schwierig gestalten. Grundsätzlich sind gemäß § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG Betreiber von Online-Plattformen, wie YouTube, bei Urheberrechtsverstößen zur Auskunft verpflichtet.

Die Auskunftspflicht umfasst Namen und Anschrift der

  • Hersteller, Lieferanten und anderer Vorbesitzer der Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse,
  • der Nutzer der Dienstleistungen sowie
  • der gewerblichen Abnehmer und Verkaufsstellen, für die sie bestimmt waren.

Jedoch spricht das Gesetz in diesem Zusammenhang nur von „Namen und Anschrift“. Für eine effektive Verfolgung der Urheberrechtsverletzungen wären allerdings regelmäßig E-Mail oder IP-Adressen erforderlich. Streitig ist daher der Umfang dieser Auskunftspflicht.

Klage durch Constantin

So klagte jüngst der Filmverleih Constantin gegen YouTube auf Herausgabe von E-Mailadressen. Der Filmverleih wollte Schadensersatz gegen drei Nutzer geltend machen. Diese hatten 2013 und 2014 die Kinofilme „Parker“ und „Scary Movie 5“ bei YouTube ohne eine entsprechende Genehmigung hochgeladen.

Vorlage zum EuGH

Die Klage des Filmverleihs blieb jedoch ohne Erfolg. Der angerufene BGH legte die Frage, ob der Auskunftsanspruch auch Mail-Adressen oder IP-Adressen umfasse, dem EuGH zur Auslegung vor. Dieser entschied jedoch, dass in Anlehnung an die entsprechende EU-Richtlinie (2004/48/EG) der Auskunftsanspruch nur „Namen und Adressen“ im Sinne von postalischen Adressen umfassen könne.

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Entscheidung des BGH

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Dieser Auffassung schloss sich in seiner jüngsten Entscheidung nun auch der BGH an und urteilte, YouTube sei zur Urheberrechtsverfolgung nicht zur Herausgabe der E-Mail-Adressen der hochladenden User verpflichtet. Auch eine analoge Anwendung des UrhG oder ein allgemeiner Auskunftsanspruch wurde von den Karlsruher Richtern abgelehnt.

Fazit

Durch die aktuelle Entscheidung des BGH wird eine effektive Verfolgung von online begangenen Urheberrechtsverletzungen weiter erschwert.  

Dennoch sollte aufgrund der zivil- und strafrechtlichen Folgen vor der Verwendung eines Werkes stets geprüft werden, ob dies möglicherweise urheberrechtlich geschützt ist.

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