Unsere wichtigsten Beiträge aus dem Mai!

31. Mai 2023
Geschrieben von: Henrik Noszka

Die Juristerei gilt nicht als die Branche, die synonym für die Begriffe Tempo und Innovation steht. Vielmehr ist sie sogar - aufgrund ihrer Natur - gezwungen, den Pfad der tatsächlichen Entwicklungen langsam und gründlich nachzuschreiten. Trotz dieser Behebigkeit entwickelt sich das Recht jedoch ständig fort. Um weiter den Überblick dieser Entwicklungen zu behalten, fassen wir hier die wichtigsten Beiträge des vergangenen Monats zusammen!

Gesetzliche Entwicklungen

  • Die Bundesregierung plant eine Gesetzesreform des Einwanderungsrechts. Das neue Gesetz entfaltet große Potentiale für Unternehmer: Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz
  • Daneben ist nun endlich das Deutschland-Ticket eingeführt. Was Sie wissen müssen, haben wir hier zusammengestellt.
  • Das Deutschland-Ticket kann vom jeweiligen Arbeitnehmer übernommen werden. Dazu haben wir die steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung dieser Übernahme thematisiert: Jobticket: Zuschuss des Arbeitgebers?

Allgemeines Zivilrecht

  • Auch wenn in der Öffentlichkeit nicht mehr viel über ihn berichtet wird, der Dieselskandal ist in der Rechtswelt noch quicklebendig. Eine Entscheidung aus Luxemburg hat weitreichende Folgen. Eigentümer von Fahrzeugen mit manipulierter Abgasabschalt-Vorrichtung und Thermofenstern können nun auch auf Schadensersatz hoffen! Neues im Dieselskandal aus Luxemburg!

Mietrecht

  • Ein kurioser Fall trug sich zu in Oberbayern. Vor einer Mietwohnung fanden sich regelmäßig Fledermausköttel. Führt dies zu einer Mietminderung?: Mietminderung bei Fledermauskötteln?

Strafrecht

  • Es zeichnet sich ab, dass die Unfallflucht im Straßenverkehr entkriminalisiert werden soll. Wir berichten zur gegenwärtigen Situation und zur geplanten Änderung: Unfallflucht bald straffrei?

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