Umsatzsteuerbefreiung für ärztliche Leistungen

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Ein stets aktuelles Thema ist die Umsatzsteuerbefreiung bei ärztlichen Leistungen. Dabei ist zu beachten, dass die Tätigkeit eines Arztes grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer unterliegt. Hintergrund dieser Steuererleichterung soll die Gewährleistung des Schutzes der Gesundheit der Patienten sein. Diese Voraussetzung sieht der Gesetzgeber jedoch nicht in jeder Tätigkeit eines Arztes als erfüllt an.

Betroffene Personengruppen

Neben dem „normalen“ Arzt sind grundsätzlich auch Zahnärzte, Heilpraktiker, Physiotherapeuten, Hebammen oder Mediziner, die eine ähnliche heilberufliche Tätigkeit im Bereich der Humanmedizin durchführen, nach § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Auch Krankenhausbehandlungen sind in der Regel steuerfrei.

Schädliche Tätigkeiten

Es gibt jedoch eine Vielzahl von Tätigkeiten, die von Ärzten durchgeführt werden dürfen, die nicht der Steuerbefreiung unterliegen. Als Orientierungsgrundsatz ist die ärztliche Leistung an sich zu betrachten. Steht ein therapeutisches Ziel im Vordergrund, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass diese Leistung steuerfrei ist. Behandlungen, die nicht aufgrund einer bereits vorliegenden Krankheit oder Gesundheitsstörung bzw. deren Diagnose, Vorbeugung oder Heilung dienen, sind oftmals von der Befreiung ausgenommen.

So stuft die Finanzverwaltung nach Abschnitt 4.14.1 Absatz 5 UStAE zum Beispiel die nachfolgenden Tätigkeiten als schädlich ein:

  • schriftstellerische oder wissenschaftliche Tätigkeiten
  • Vorträge im Rahmen von Fortbildungen oder Lehrtätigkeiten
  • Verkauf von Hilfsmitteln, z.B. Kontaktlinsen, Schuheinlagen
  • Erstellung von bestimmten Gutachten
  • kosmetische Leistungen von Podologinnen/Podologen in der Fußpflege
  • Ausstellung von Todesbescheinigungen
  • ästhetisch-plastische Leistungen, soweit ein therapeutisches Ziel nicht im Vordergrund steht
  • Lieferung oder Wiederherstellung von Zahnprothesen soweit dieses in der eigenen Praxis bzw. im Rahmen des eigenen Unternehmens erfolgt
  • Entfernung von Tätowierungen

Steuerliche Auswirkungen

Führen Sie als Arzt eine solche oder eine andere Tätigkeit aus, auf die die Steuerbefreiung nicht zutrifft, sind Sie verpflichtet für diese Tätigkeiten Umsatzsteuer abzuführen. Dieses erfolgt im Rahmen von sogenannten Umsatzsteuer-Voranmeldungen bzw. einer Jahres-Umsatzsteuererklärung und ist an bestimmte Fristen gebunden. Unter gewissen Voraussetzungen sind steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der sogenannten Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG möglich.

Wenn Sie Fragen rund um das Thema der Umsatzsteuerbefreiung bei Ärzten oder andere steuerliche Fragen haben, wenden Sie sich an unsere Steuerberatung und vereinbaren einen Termin. Wir stehen Ihnen gerne für alle Fragen zur Verfügung. Rufen Sie uns an 0201/24030

Schumacher | Rechtsanwälte · Notare · Steuerberater

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