TikTok schränkt Krahs Reichweite ein

Geschrieben von: Benedikt Renschler

Maximilian Krah, der in scharfe Kritik geratene ehemalige Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, ist medial sehr präsent. Vor allem auf der Online-Plattform TikTok. Seine Reichweite wurde nun seitens des Mutterkonzerns gedrosselt.

Personalie Maximilian Krah

Der Rechtsanwalt und AfD Politiker Krah war in den Wochen vor der Europawahl vermehrt ins Zentrum der Aufmerksamkeit geraten. Nicht nur wegen eines Mitarbeiters von ihm, der wegen Spionageverdachts für China festgenommen wurde, sondern auch wegen Äußerungen bezüglich der SS und seines mitunter fragwürdigen Auftritts auf der Online-Plattform TikTok. 

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Einschränkung seitens TikTok

TikTok selbst, oder genauer gesagt der chinesische Mutterkonzern Bytedance, hat Krahs Reichweite nun eingeschränkt.

Dazu ist das Telekommunikationsunternehmen auch verpflichtet. Der DSA (Digital Services Act) weist die Plattformbetreiber an, Maßnahmen gegen Konten zu ergreifen, die häufig und regelmäßig rechtwidrige Inhalte verbreiten. Die Konten dieser Nutzer sind nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum zu sperren (Art. 23 DSA).

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Was genau mit rechtswidrig gemeint ist, ist indes nicht sofort klar.

Nach der Legaldefinition in Art. 3 h) DSA ist es jeder Inhalt, der nicht im Einklang mit Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedsstaates steht. Das umfasst neben Strafrecht beispielsweise Wettbewerbsrecht, Datenschutz- und Verbraucherschutzrecht oder auch das häufig verletzte allgemeine Persönlichkeitsrecht – also auch ziviles und öffentliches Recht. Im Klartext bedeutet das, das ein Inhalt auf einer online Plattform als „rechtswidrig“ gilt, sofern er irgendeinem geltenden Recht widerspricht – rechtswidrig sind demnach nicht nur die Klassiker aus den Sozialen Medien (Volksverhetzung, Billigung von Straftaten, etc.), sondern etwa auch, wenn ein in München hochgeladenes Video gegen in Bayern geltende Genderverbot verstößt. 

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Es kann einen unterschiedliche in der Härte der Konsequenz geben

Die Betreiber von Internetplattformen haben jedoch laut DSA einen eigenen Spielraum bei der Behandlung gemeldeter, rechtswidriger Inhalte. Hierbei geht es längst schon nicht mehr nur um die Frage, ob ein Beitrag gelöscht werden muss. Im Rahmen der Moderation dürfen die Betreiber vielmehr auch andere Maßnahmen ergreifen, wie Inhalte herabzustufen oder das Konto eines Nutzers dauerhaft zu schließen. Bei der Entscheidung, welches Vorgehen die Betreiber nach Meldung eines rechtswidrigen Inhaltes ergreifen, müssen sie „zeitnah, sorgfältig, frei und objektiv“ handeln (Art. 16 Abs. 6 DSA).    

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Krahs Nutzerkonto eingeschränkt

Im Falle Maximilian Krahs sah das Unternehmen sich nun veranlasst, die Reichweite des AfD-Politikers einzuschränken. Nach Informationen der Betreiber wurde Krahs Konto insofern reguliert, als für 90 Tage keine seiner hochgeladenen Videos in der „Für Dich“ Rubrik angezeigt werden. 

Die „Für Dich“ Rubrik ist eine Funktion auf TikTok, in der dem jeweiligen Nutzer Inhalte vorgeschlagen werden die ihm gefallen könnten. Wegen Daten- und Verhaltensanalysen durch Algorithmen weiß TikTok, welche Inhalte bei dem einzelnen Nutzer besonders gut ankommen. Das führt dazu, dass, wenn man sich ein Video von Maximilian Krah zu Ende anschaut, die Wahrscheinlichkeit wächst, dass erneut ein Video von Krah vorgeschlagen wird. 

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Reaktionen aus Krahs Lager

Zahlreiche von Krahs Anhängern riefen als Reaktion in den sozialen Medien dazu auf, als Unterstützer Krahs solle man nun dessen veröffentlichte Videos speichern und eigens hochladen, um sie so auf TikTok zu verbreiten und die Einschränkungen zu verhindern. Allenfalls ist die Einschränkung für Krah selbst recht bitterlich, hat er doch auf TikTok bereits knapp 50.000 Abonnenten, an die es nun schwieriger ist, sich zu wenden.

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