Das Verkehrsrecht beinhaltet das Straßenverkehrsrecht, das Luftfahrtrecht, das Eisenbahnrecht, das Recht über den Verkehr auf Wasserstraßen sowie das Seerecht. Häufig wird der Begriff Verkehrsrecht jedoch nur auf den Straßenverkehr bezogen.
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Vor allem sind sie aus actiongeladenen Filmen bekannt - Massencrashs kommen, wenngleich nicht mit dem filmischen Effekten, auch im echten Leben vor. In der Regel sind sie aber mit Schicksalsschlägen verknüpft. So auch ein Fall, der dem Oberlandesgericht Celle vorlag. Dieses entschied zudem über die Frage, ob Fahrer oder Halter von Fahrzeugen, die nur "passiv" […]
Ein Unfall oder eine Panne ist ein großes Ärgernis. Schnell kann diese auch mit erheblichen Kosten einhergehen, etwa für ein Abschleppunternehmen. Das Verwaltungsgericht Gießen hatte sich nun mit der Frage des Kosteneinsatzes für einen Feuerwehreinsatz zu befassen.
Fährt man betrunken E-Scooter, kann die Kfz-Fahrerlaubnis entzogen werden, wie wir berichteten. Dem Bayrischen Verwaltungsgerichtshof lag nun eine damit verwandte Frage zur Entscheidung vor. Können Behörden es untersagen, mit Fahrzeugen, für die keine Fahrberechtigung braucht zu fahren, wie etwa Pedelecs oder E-Scooter? Der Verwaltungsgerichtshof ist eindeutig: Nein, dafür bestehe keine gesetzliche Grundlage und es gehe […]
Fahrzeuge können in bestimmten Situationen von der Polizei konfisziert werden. Die Anforderungen daran sind hoch. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pflanz beschäftigte sich mit dem präventiven Konfiszieren.
Bis 2030 sollen mindestens sieben Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen sein" - davon geht die Bundesregierung aus. Entsprechend muss auch die Infrastruktur in Deutschland erheblich ausgebaut werden. Insbesondere benötigt es Ladesäulen an ausgewiesenen Elektroparkplätzen. Aber was passiert, wenn E-Autos die für sie ausgewiesenen Parkplätze nicht nutzen können, etwa weil dort Verbrenner-Autos parken? Dürfen die Verbrenner abgeschleppt werden? […]
Fährt jemand betrunken E-Scooter, verliert er normalerweise den Führerschein. Das Landgericht Osnabrück entschied nun jedoch, dass es von diesem Grundsatz Ausnahmen geben müsse. Verlust der Fahrerlaubnis bei Trunkenheitsfahrt Wer ein Fahrzeug (also auch einen E-Scooter) im Verkehr führt und dabei erwischt wird, während er einen Blutalkoholwert von mehr als 1.1. Promille erreicht, erfüllt den Tatbestand von § 316 […]
