Was ist Schwarzarbeit? – Arbeitsrecht 2020

veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Mindestlohn Steuerberatung

Babysitten für die Freunde, Rasenmähen für den Nachbarn, Wohnungsreparaturen für die Eltern – wer kennt es nicht? Allerdings kann so manche Gefälligkeit, die wir unseren Mitmenschen erweisen, schnell eine rechtliche Grenze überschreiten. wenn dabei auch Geld den Besitzer wechselt. Erfahren Sie hier, was Sie beachten müssen, um keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten zu müssen.

Was ist Schwarzarbeit?

Pauschal gesagt liegt Schwarzarbeit vor, wenn ein Unternehmer seine Leistungen erbringt und führt dafür keine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abführt.

Schwarzarbeit kann in vielfältiger Ausprägung vorliegen. Gem. §1 des SchwarzArbG (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz) liegt sie vor, wenn

  • den sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht nachgekommen wird,
  • die durch Dienst- oder Werkleistungen erbrachten steuerlichen Pflichten nicht erfüllt werden,
  • ein Empfänger von Sozialleistungen den Leistungsträger nicht über ausgeführte Dienst- und Werksleistungen informiert,
  • ein selbstständiger Betrieb kein Gewerbe angemeldet hat oder
  • ein Handwerker sein zulassungspflichtiges Handwerk nicht die Handwerksrolle eintragen lässt.

Schon gewusst? Wer Schwarzarbeit vereinbart, hat keine Gewährleistungsrechte!

Schwarzarbeit oder Gefälligkeit

Nicht unter diese Definition fallen alle Dienst- und Werksleistungen, die nicht nachhaltig auf Gewinn ausgerichtet sind. Diese Einschränkung betrifft allerdings nur entsprechende Leistungen zwischen Lebenspartnern und solche, die als Nachbarschaftshilfe, als Gefälligkeit oder im Wege der Selbsthilfe erbracht werden.

Beispiel:

Erhält ein Nachbar gelegentlich fürs Rasenmähen ein geringes Entgelt, ist dies keine Schwarzarbeit. Erledigt er diese Gartenarbeiten jedoch häufiger und verdient sich damit seinen Unterhalt, muss er seine Tätigkeit entsprechend anmelden und Abgaben abführen.

Strafrechtliche Konsequenzen bei Schwarzarbeit

Strafrechtliche Konsequenzen haben in Deutschland selbstständig tätige Personen und Arbeitgeber zu befürchten, die gegen ihre Abgabe- und Meldepflichten verstoßen.

Angestellte tragen nur insofern Mitverantwortung, als dass die Pflicht zur Abgabe von Steuern und Sozialversicherungsbeträgen dem Arbeitgeber obliegt.

Schwarzarbeit ist illegal und stellt mindestens eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie kann aber auch den Tatbestand einer Straftat wie Steuerhinterziehung, Veruntreuung von Geldern oder Leistungsbetrug erfüllen. Damit steht eine Geld- oder Freiheitsstrafe im Raum!

Schon gewusst? Vereinbart ein Arbeitgeber mit jemandem Schwarzarbeit, so liegt kein wirksamer Arbeitsvertrag vor!

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Bereits 2016 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung beschlossen. Mit dem Gesetz wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls und der zuständigen Landesbehörden verbessert. Zudem wurden die Voraussetzungen für eine optimierte Ausstattung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit IT geschaffen.

Die FKS geht mit gut 6.800 Mitarbeitern bundesweit gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Die FKS prüft z.B. auch die Einhaltung des Mindestlohns.

Schon gewusst? Schwarzarbeiter haben keinen Rechtsanspruch auf Lohn!

Zugriff auf Halterdaten durch Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die FKS-Fahnder haben zur effizienten Aufgabenwahrnehmung ein zentrales Informationssystem erhalten, auf das sie überall zugreifen können. Im Rahmen dieses Systems haben die Ermittler auch Zugriff auf das Zentrale Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes und damit auf Halterdaten.

Schon gewusst? Das müssen Sie zum Mindestlohn wissen!

Zuständigkeit für Meldeverstöße nach SGB IV

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist für die Ahndung von Meldeverstößen nach dem SGB IV auch dann zuständig, wenn die Verstöße in einem Ermittlungsverfahren der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgedeckt wurden.

Eigene Prüfbefugnisse für Landesbehörden

Die für die Bekämpfung der handwerks- und gewerberechtlichen Schwarzarbeit zuständigen Landesbehörden haben – entsprechend ihrer im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz normierten Aufgaben – eigene Prüfungsbefugnisse. Damit können insbesondere im Taxigewerbe, im Speditions-Gewerbe, bei Kurierdiensten sowie Lieferanten für die Gastronomie Verstöße schneller und wirkungsvoller geahndet werden.

Schon gewusst? Schumacher ist auch Ihr Steuerberater in Essen.

Für Fragen und weitere Informationen zu den Themen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung, etc. können Sie uns gerne anrufen und einen Termin vereinbaren. Sie erreichen unsere Rechtsanwälte und Steuerberater unter 02012403-0. Wir beraten Sie gerne.

Schumacher | Rechtsanwälte · Notare · Steuerberater – Ihre Rechtsanwälte für Arbeitsrecht in Essen