Ein Schreiben im Briefkasten, das die Überschrift Vorladung trägt, dürfte selten auf Begeisterung bei dem Empfänger stoßen. In einer Situation wie dieser sollte bedacht gehandelt werden. Das Verlangen kann groß sein, sich vorzeitig bei den Behörden zu melden, um einen etwaigen Verdacht zu entkräften. Davon sei zunächst dringlichst abgeraten. Dieser Schumacher-Guide soll als Orientierung dienen, was Sie bei einer Vorladung beachten sollten und worum es sich dabei überhaupt handelt.
Beantworten Sie wenige Fragen und sehen Sie sofort, ob Sie erscheinen müssen, ob Sie etwas sagen müssen – und welche Schritte jetzt sinnvoll sind.
Der folgende Schritt geht davon aus, dass Sie als Beschuldigter geladen sein könnten.
Für Betroffene ist zudem wichtig zu wissen: Was bedeutet eine Vorladung eigentlich? Konkret zeigt die Beschuldigten-Vorladung dem Empfänger, dass gegen ihn ein förmliches Ermittlungsverfahren läuft. Das bedeutet, dass es einen Anfangsverdacht gibt, dass der Empfänger eine Straftat begangen hat.
Wie oben in dem Frage-Antwort-Modell ersichtlich, gibt es unterschiedliche Regelungen, zur Erscheinungspflicht. Dieser Punkt ist in der Praxis ein äußerst wichtiger, da die Vorladung selbst bisweilen einen anderen Eindruck erwecken kann.
Bei der Staatsanwaltschaft (§ 163a Abs. 3 S. 1 StPO) und bei Gericht (§§ 230 ff. StPO) hat der Vorgeladene eine Pflicht zu erscheinen. Ist man jedoch bei der Polizei als Beschuldigter geladen, verhält es sich anders. Hier gilt grundsätzlich: Einer Beschuldigten-Vorladung von Seiten der Polizei muss nie gefolgt werden. Sie müssen nicht erscheinen und den Termin auch nicht absagen. Lassen Sie sich unter keinen Umständen von der Polizei einschüchtern oder gar einreden, ein Erscheinen könnte Sie vom Verdacht entlasten. Merken Sie sich: Wenn die Polizei Sie als Beschuldigten einlädt, hält man Sie dort auch für schuldig. Sie sollten also nach Erhalt einer Vorladung durch die Polizei auf jeden Fall einen Fachanwalt für Strafrecht konsultieren, der Ihnen zur Seite stehen und die Kommunikation mit der Polizei übernehmen kann.
Sitzt man einmal in einer Beschuldigtenvernehmung, kann es gut vorkommen, dass die Polizisten, Staatsanwälte, oder wer Sie sonst verhört, versuchen, Sie durch ihre Fragen hinters Licht zu führen. So werden Sie möglicherweise zu Aussagen animiert, die Sie so gar nicht tätigen wollten. In dieser Situation ist es wichtig, daran zu denken, dass man als Beschuldigter nicht dazu verpflichtet ist, sich selbst durch seine Aussagen zu belasten. Auch, wenn es sich unhöflich anfühlt, kann es daher in einer solchen Situation ratsam sein, nichts zu sagen. Sagen Sie in diesem Fall einfach denjenigen, die Sie verhören, dass Sie ohne Ihren Anwalt nichts zu sagen beabsichtigen.
Die knappe Antwort lautet: Ja.
Als Beschuldigter haben Sie immer das Recht, einen Verteidiger hinzuzuziehen. Der Anwalt darf bei der Vernehmung anwesend sein und Sie beraten. Sie müssen nichts beantworten, ohne zuvor mit ihrem Anwalt gesprochen zu haben.
Kann der Anwalt kurzfristig nicht erscheinen, können Sie auch die Verlegung des Termins beantragen. Auch dies sollten Sie mit Ihrem Anwalt abstimmen.
Bei Polizei: keine unmittelbaren Konsequenzen für Beschuldigte; Ermittlungen gehen üblicherweise weiter.
Bei Staatsanwaltschaft: Vorführung durch die Polizei möglich
Bei Gericht: Ordnungsgeld, im Wiederholungsfall Ordnungshaft, sowie zwangsweise Vorführung
Ignorieren ohne anwaltlichen Rat ist riskant – besser: Situation durch Strafverteidiger einschätzen lassen
Nach der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft entscheidet diese über das weitere Vorgehen. Die mögliche Ausgänge sind: Einstellung des Verfahrens, Strafbefehl oder Anklage
Eine Aussage in der Vernehmung kann den weiteren Verlauf erheblich beeinflussen. Behalten Sie das im Gedächtnis, wenn sie erwägen, einer Vorladung zu folgen; denn: auch Schweigen kann strategisch sinnvoll sein, um spätere Verteidigungsoptionen offenzuhalten
Dies erkennen Sie meist in den ersten Absätzen des Schreibens. Typische Formulierungen sind: „als Beschuldigter“, „als Zeuge“, oder „im Ermittlungsverfahren gegen Sie“. Letzteres bedeutet ebenfalls, dass Sie Beschuldigter sind.
Sollte die Roll unklar sein, sollte das Schreiben in jedem Fall anwaltlich geprüft werden – das dauert oft nur wenige Minuten. Ihre Rolle entscheidet maßgeblich darüber, welche Rechte und Pflichten Sie haben.
Eine vorläufige Festnahme darf maximal bis zum Ende des Tages nach der Festnahme andauern, ohne dass ein Richter entschieden hat. Danach muss die Person entweder freigelassen oder einem Haftrichter vorgeführt werden, der über Untersuchungshaft entscheidet. Diese Frist ergibt sich aus Art. 104 Abs. 3 GG und ist absolut bindend.