In unserer täglichen Arbeit als Rechtsanwälte in Essen werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, was überhaupt in einem Arbeitsvertrag geregelt werden muss und ob überhaupt der Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages notwendig ist. Hierzu grundsätzliches: Ein Arbeitsvertrag ist ein Vertrag, der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Begründung eines Arbeitsverhältnisses geschlossen wird. Der Arbeitsvertrag regelt, welche Arbeitsleistungen der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung stellen mus und wie er dafür bezahlt werden soll, § 611 a BGB.

Schon gewusst? Arbeitgeber ist, wer mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt. Schumacher ist Ihr Rechtsanwalt in Essen bei Fragen rund um das Arbeitsrecht.

Der Vertragsinhalt kann von den Parteien frei vereinbart werden, solange es keine gesetzlichen zwingenden Vorschriften gibt. Der Arbeitsvertrag wird oft durch Tarifverträge, Betriebsvereinbarung oder betriebliche Übung ergänzt und muss mindestens enthalten:

  • Namen und Anschrift der Vertragsparteien,
  • Zeitpunkt des Beginns der Beschäftigung,
  • den Arbeitsort,
  • Art und Umfang der Tätigkeit,
  • das Arbeitsentgelt,
  • Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses,
  • die vereinbarte Arbeitszeit,
  • die Dauer des jährlichen Erholungsurlaubs,
  • Kündigungsfristen.

Diese Pflichtinhalte sind im Nachweisgesetz geregelt. Sind sie nicht im Arbeitsvertrag enthalten, ist der Vertrag trotzdem wirksam. Der Arbeitgeber kann aber zum Schadensersatz verpflichtet sein, wenn dem Arbeitnehmer durch die fehlende Dokumentation ein Schaden entstanden ist.

Der Arbeitsvertrag unterscheidet sich von einem Dienstvertrag (§ 611 BGB) dadurch, dass der Arbeitnehmer sich zur weisungsgebundenen Arbeit verpflichtet. Den Arbeitnehmer treffen neben der Pflicht zur Vergütung auch Nebenpflichten, wie z.B. eine Fürsorgepflicht, die Pflicht zur Gewährung von Urlaub oder die Pflicht zur Ausstellung eines schriftlichen Arbeitszeugnisses auf Wunsch des Arbeitnehmers. Ein Arbeitsvertrag kann mündlich oder schriftlich geschlossen werden, d.h. seine Wirksamkeit hängt nicht von einer bestimmten Form ab.

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