Ich bin dann mal weg … in den Urlaub

veröffentlicht am

Wenn ein Arbeitnehmer eigenmächtig Urlaub nimmt, ist dies ein Kündigungsgrund. Insbesondere dann, wenn er auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb erscheint. So entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf mit Urteil vom 11.07.2018.

Sachverhalt

Eine junge Arbeitnehmerin war nach einem im elektronischen System des Arbeitgebers für den 22./23.06.2017 (Donnerstag und Freitag) genehmigten Urlaub am Montag den 26.06.2017 nicht im Betrieb erschienen, ohne dies zuvor auch nur angekündigt zu haben. An dem Mittag des 26. (der Montag), hatte die Arbeitnehmerin ihrem Vorgesetzten lediglich per Mail mitgeteilt, dass sie einen Urlaub von ihrem Vater geschenkt bekommen hatte und sich deshalb nun auf Mallorca im Spontanurlaub befinde. Sie hätte dementsprechend keine Zeit gehabt, ihre Abwesenheit an ihrem Rechner zu vermerken und sei nun vom 26.06. bis 30.06.2017 abwesend. Hierzu bat sie um eine kurze Rückmeldung, wobei sie sich auch für die „Überrumpelung“ entschuldigte. Am gleichen Tag erhielt sie die Antwort ihres Vorgesetzten, der ihr mitteilte, dass ihre Anwesenheit aus dringenden betrieblichen Gründen erforderlich sei, sie aber an anderen Tagen in der nächsten Woche frei nehmen könne. Am nächsten Tag antwortete die Arbeitnehmerin, dass sie sich bereits auf Mallorca befinde, sodass sie nicht ins Büro kommen könne. Daraufhin erschien sie auch nicht zur Arbeit. Der Arbeitgeber kündigte ihr sodann fristgerecht nach Anhörung des Betriebsrats. Hiergegen hatte die Arbeitnehmerin Kündigungsschutzklage erhoben. Die Klage wurde jedoch vom Arbeitsgericht Düsseldorf abgewiesen. Hiergegen hatte die Klägerin Berufung eingelegt. Auch diese wurde zurückgewiesen.

Spontanurlaub als vertragliche Pflichtverletzung

Die Richter des LAG erklärten, dass die Arbeitnehmerin, indem sie an ihrem eigenmächtig genommenen Urlaub festgehalten hatte und nicht zur Arbeit erschienen war, falsche Prioritäten gesetzt und ihre vertragliche Pflicht zur Arbeit beharrlich verletzt hatte. Somit wäre selbst eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber gerechtfertigt gewesen.

§ 314 BGB

(1) Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

(2) Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Für die Entbehrlichkeit der Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und für die Entbehrlichkeit einer Abmahnung findet § 323 Absatz 2 Nummer 1 und 2 entsprechende Anwendung. Die Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und eine Abmahnung sind auch entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

(3) Der Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen Frist kündigen, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat. […]

Üblicherweise hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor einer ordentlichen Kündigung abzumahnen und ihn so auf sein konkretes Fehlverhalten hinzuweisen. Eine Abmahnung war aber im geschilderten Fall entbehrlich, da auch die Interessenabwägung in Anbetracht der kurzen Beschäftigungsdauer zu Lasten der Klägerin ausfiel.

Fazit

Nimmt ein Arbeitnehmer eigenmächtig Urlaub und erscheint er auch nach einer entsprechenden Aufforderung nicht zur Arbeit, so ist dies eine Verletzung der Arbeitspflicht, welche sogar eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. Entstehen dem Arbeitgeber in Folge der Abwesenheit Schäden, so können diese sogar als vertraglicher Schadensersatz geltend gemacht werden.

§ 280 BGB

(1) Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. […]

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Kündigung des Arbeitsverhältnisses, Urlaubsanspruch, Selbstbeurlaubung, Abmahnungen oder andere arbeitsrechtliche Fragen haben, wenden Sie sich an unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht und vereinbaren einen Termin. Wir stehen Ihnen gerne und jederzeit für alle Fragen zur Verfügung. Rufen Sie uns an 0201/24030.

Schumacher | Rechtsanwälte · Notare · Steuerberater

Ihre Fachanwälte für Arbeitsrecht in Essen