Corona 2020: Rückmeldeverfahren erneut angehalten

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Das Rückmeldeverfahren in Sachen NRW-Soforthilfe wurde im Oktober 2020 nach einer mehrmonatigen Unterbrechung wieder aufgenommen. Nun ist es erneut gestoppt worden.

Die wichtigsten Informationen haben wir hier für Sie zusammengefasst!

Die NRW-Soforthilfe

Die NRW-Soforthilfen waren ein erster Schritt, um aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geratene Unternehmen schnell und unbürokratisch zu unterstützen und so deren Liquiditätsfluss zu erhalten.

Hierzu wurden für einen Förderzeitraum von drei Monaten auf Antrag Einmalzahlungen an die betroffenen Unternehmen geleistet. Die Höhe dieser pauschalen Auszahlungen hing von der Unternehmensgröße ab.

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Rückzahlung der Überkompensation

Bereits im Juli wurde darauf hingewiesen, dass von behördlicher Seite aus mit einer nachträglichen Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen begonnen wurde. Hierzu wurden Sie teilweise bereits per E-Mail aufgefordert,

  • mit Hilfe einer ausfüllbaren PDF-Datei
  • Ihren tatsächlich entstandenen Liquiditätsengpass sowie
  • eine etwaig entstandene Überkompensation zu berechnen.

Achtung!

Eine entsprechende Überkompensation ist zwingend zurückzuzahlen.

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Aussetzung des Rückmeldeverfahrens

Das Rückmeldeverfahren war zunächst aufgrund offener Fragen und Probleme bei den Abrechnungsvorgaben im Juli 2020 zunächst ausgesetzt, nach einigen Verbesserungen jedoch im Oktober 2020 wieder aufgenommen worden.

Coronavirus und NRW-Soforthilfe 2020: Das Rückmeldeverfahren!

Nun hat das Land NRW das Rückmeldeverfahren erneut angehalten.

Unstimmigkeiten im Abstimmungsverfahren

Als Grund für die erneute Unterbrechung des Verfahrens werden Unstimmigkeiten beim Abrechnungsverfahren angegeben. Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, hierzu eine Stellungnahme abzugeben. Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat das Land NRW dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an.

Wir empfehlen daher dringend, momentan keine Handlungen bzgl. der Rückmeldung vorzunehmen. Warten Sie die aktuellen Entwicklungen zunächst ab!

Bereits zurückgemeldet?

Sollten Sie sich bereits zurückgemeldet oder sogar eine Rückzahlung einer etwaigen Überkompensation geleistet haben, wird sich dies dennoch nicht negativ auswirken. Denn das Land NRW hat bereits zugesagt, dass alle Betroffenen gleichermaßen von etwaigen weiteren Verbesserungen der Rückmeldebedingungen profitieren werden.

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Weiteres Vorgehen

Bitte warten Sie zunächst ab, bis das Rückmeldeverfahren wiederaufgenommen wird und Sie von der zuständigen Behörde per E-Mail zur Rückmeldung aufgefordert werden.

Schon gewusst? Unsere Rechtsanwälte und Steuerberater in Bredeney sind auch verkehrsgünstig aus Rüttenscheid, Kettwig oder Werden zu erreichen!

Gerne unterstützen wir Sie bei den anstehenden Berechnungen und Anträgen. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen zur Verfügung. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.

Rufen Sie uns an 0201/24030.

Schumacher | Rechtsanwälte · Notare · Steuerberater

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