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Corona 2021: Maske darf mit weiteren Accessoires kombiniert werden
Teilnehmern auf Versammlungen ist es untersagt, sich zu vermummen. Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob im Rahmen der Corona-Pandemie dennoch eine Maske mit einer Sonnenbrille kombiniert werden darf.
Der Sachverhalt
Der Kläger hatte im April 2020 eine Versammlung angemeldet. Diese war von der Stadt Koblenz unter der Auflage genehmigt worden, dass die Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Jedoch dürfe dieser Maskenschutz nicht dazu dienen, eine Identitätsfeststellung zu verhindern. Daher verbot die Stadt das Tragen von zusätzlichen Accessoires, wie z.B. Sonnenbrillen und Kopfbedeckungen.
Gegen diese Auflage wandte sich der Kläger an das VG Koblenz – mit Erfolg.
Die Entscheidung
Laut Pressemitteilung des Gerichts ist zwar die Anordnung der Maskenpflicht als solche rechtmäßig, um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern.
Allerdings ist das Verbot der Kombination mit weiteren Accessoires unzulässig.
Zwar gilt demnach auf Versammlungen grundsätzlich ein Vermummungsverbot. Dies soll verhindern, dass Teilnehmer und dem Schleier der Anonymität Straftaten begehen.
Allerdings kann gegen dieses Verbot nur verstoßen werden, wenn die Verhüllung des Gesichts gerade in der Absicht erfolgt, eine Identitätsfeststellung zu verhindern. Hiervon sei in Zeiten einer generellen Maskenpflicht für eine Versammlung jedoch nicht prinzipiell auszugehen. Das Tragen von Sonnenbrillen oder beispielsweise religiösen Kopfbedeckungen könne daher nicht verboten werden.
Fazit
Im Ergebnis kann die Versammlung nun unter der Auflage, dass alle Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, stattfinden.
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