Versicherungsrecht: Dienstunfall durch Corona?


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Wir haben uns schon mehrmals mit der Frage beschäftigt, wann ein Dienstunfall aufgrund einer Corona-Infektion vorliegt (hier). Ebenso die Frage, ob ein Impfschaden zu demselbigen führen kann. Das Verwaltungsgericht Neuststadt a.d. Weinstraße hat nun mit einer weiteren Entscheidung präzisiert: Ein schlecht gelüftetes Büro reiche jedenfalls nicht aus. Es komme darauf an, dass Beschäftigte wegen ihrer Tätigkeit oder ihres Arbeitsplatzes einem erhöhten Risiko ausgesetzt gewesen seien. Das sei etwa im Krankenhaus der Fall (Az.: 1 K 486/22). weiterlesen


Arbeitsrecht 2023: Unfall auf dem Weg in die Pause


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Unfälle passieren im Alltag wie auch auf der Arbeit. Passieren sie während einer beruflichen Tätigkeit, liegt ein Arbeitsunfall vor. Ein solcher unterliegt der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Landessozialgerichte haben sich daher regelmäßig mit der Frage zu befassen, ob im Einzelfall ein solcher Arbeitsunfall vorliegt.

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Versicherungsrecht 2023: Impfschaden als Dienstunfall


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Die Covid-Pandemie hat Hohe Wellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens geschlagen und schlägt diese Wellen noch immer. Die Welle erreicht nun mehr und mehr die Justiz, die gewohnheitsmäßig mit zeitlicher Verzögerung mit „aktuellen“ Geschehnissen konfrontiert wird. Die Covid-Pandemie hat dabei Auswirkungen auf alle rechtlichen Bereiche: Vom Insolvenzrecht, zum Strafrecht und Arbeitsrecht über das Beihilfenrecht und Reiserecht bis hin zum Versicherungsrecht. Nun thematisierte das Verwaltungsgericht Mainz eine verischerungsrechtliche Frage: sind Impffschäden als Dienstunfall zu werten (Az.: 4 K 573/22). weiterlesen


Versicherungsrecht 2023: Hepatitis B ist Berufskrankheit für Feuerwehrleute


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Nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts sind Feuerwehrleute speziellen Gefahren ausgesetzt, die eine Einordnung von Hepatitis-B als Berufskrankheit rechtfertigen. Dabei komme es laut dem Urteil auch nicht auf die konkret nachgewiesene Infektion an – nur, dass eine besteht (Az.: B 2 U 9/21 R). weiterlesen


Versicherungsrecht 2023: PTBS von Rettungssanititär ist Berufskrankheit


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Die Wahrscheinlichkeit in Deutschland an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) zu erkranken, liegt bei ca. acht Prozent. Ein Auslöser ist unter anderem, traumatische Ereignisse als Zeuge oder Helfer wahrzunehmen. Aus diesem Grunde wurde die Frage bis zum Bundessozialgericht getragen, ob PTBS grundsätzlich als Berufskrankheit in Betracht kommt. Nach Ansicht des Gerichts ist dies der Fall (Az.: B 2 U 11/20 R). weiterlesen


Verkehrsrecht 2023: Keine Haftung für explodierende E-Scooter


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E-Scooter erfreuen sich auch auf deutschen Straßen wachsender Beliebtheit. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun mit einem explodierenden Exemplar und der Haftung des Halters für die Folgeschäden zu befassen.

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Reiserecht 2023: Die Sache mit den Bonusmeilen


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Eine Reiserücktrittversicherung kann helfen, wenn eine Reise aufgrund von Krankheit oder sonstigen unvorhersehbaren Gründen abgesagt werden muss. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob eine Entschädigung auch zu zahlen ist, wenn eine Reise nicht mit Geld, sondern mit Bonusmeilen bezahlt wurde.

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Verkehrsrecht 2023: Haftung für geparkten Anhänger


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Immer wieder kommt es im Straßenverkehr zu Umfällen mit Sach- und Personenschäden. Neben dem Fahrer haftet für solche auch der Halter des schädigenden Fahrzeugs. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob diese Haftung Grenzen kennt.

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Versicherungsrecht 2023: Covid als Dienstunfall?


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Die Covid-Pandemie hat Hohe Wellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens geschlagen und schlägt diese Wellen noch immer. Die Welle erreicht nun mehr und mehr die Justiz, die gewohnheitsmäßig mit zeitlicher Verzögerung mit „aktuellen“ Geschehnissen konfrontiert wird. Die Covid-Pandemie hat dabei Auswirkungen auf alle rechtlichen Bereiche: Vom Insolvenzrecht, zum Strafrecht und Arbeitsrecht über das Beihilfenrecht und Reiserecht bis hin zum Versicherungsrecht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf beschäftigte sich am 12.12.2022 mit drei Fällen, denen eine arbeitsrechtlich-versicherungsrechtliche Fragestellung zugrunde lag: Ist eine Covid-Infektion von Lehrkräften ein Dienstunfall? (Az.: 23 K 8281/21, 23 K 2118/22, 23 K 6047/21).

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Gesundheitsrecht 2023: Kann ich mich selber aus dem Krankenhaus entlassen?


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Krankenhäuser sind in der Regel kein Ort, an dem man sich lieber aufhält, als in den eigenen vier Wänden. Viele Patient:innen haben daher den Wunsch, eine Klinik schnellstmöglich wieder zu verlassen. Aber ist das ohne Weiteres möglich? Und welche Konsequenzen drohen möglicherweise? Wir klären auf! weiterlesen