Ein Unfall oder eine Panne ist ein großes Ärgernis. Schnell kann diese auch mit erheblichen Kosten einhergehen, etwa für ein Abschleppunternehmen. Das Verwaltungsgericht Gießen hatte sich nun mit der Frage des Kosteneinsatzes für einen Feuerwehreinsatz zu befassen.
Fast vier Prozent der Erwerbstätigen sind sogenannte Solo-Selbstständige. Solo-Selbstständige sind alle Selbstständigen, die selbst keine eigenen Mitarbeitenden haben. Einige dieser Solo-Selbstständigen sind innerhalb von (Kaptital)Gesellschaften organisiert: Sie sind Geschäftsführer ihrer eigenen Gesellschaft (GmbH, UG etc.), sogenannte Ein-Personen-Gesellschafter. Alle Solo-Selbstständigen sind größtenteils auf sich allein gestellt. Grundsätzlich gilt, dass Solo-Selbstständige ihre Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge selbstständig zahlen. […]
Versicherte ab 18 Jahren müssen zu bestimmten Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sogenannte Zuzahlungen leisten oder einen Eigenanteil entrichten. Das gilt etwa für bestimmte Arzneimittel, Krankenhausaufenthalte, einen Zahnersatz und viele mehr. Auch sonst können im Rahmen von Erkrankungen (Folge)Kosten entstehen. Überschreiten diese Zuzahlungen oder sonstige mit Krankheiten in Verbindung stehende Kosten sogenannte Belastungsgrenzen, stehen verschiedene Wege […]
Ein Einbruch in die eigenen vier Wände ist ein traumatisches Erlebnis. Ein leichter Trost ist, dass häufig die Hausratsversicherung die durch den Einbruch erlittenen Schäden übernimmt. In einem dem Bundesgerichtshof vorliegenden Fall musste das Gericht entscheiden, ob die Versicherung auch Schäden übernimmt, wenn der Einbruch aufgrund eines gestohlenen Schlüssel gelang. Die Entscheidung: Es kommt drauf […]
die Arbeitgeberumlagen U1 und U2 müssen Arbeitgeber an die gesetzliche Krankenkasse bezahlen. Sie sind teil der Lohnkosten, die jedem Arbeitgeber anfallen. Allerdings ergibt sich aus der besondere Stellung von Fremdgeschäftsführer und Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, dass sich auch hinsichtlich der Umlagen etwas anderes ergibt, wodurch Lohnkosten erspart werden können.
Wir haben uns schon mehrmals mit der Frage beschäftigt, wann ein Dienstunfall aufgrund einer Corona-Infektion vorliegt (hier). Ebenso die Frage, ob ein Impfschaden zu demselbigen führen kann. Das Verwaltungsgericht Neuststadt a.d. Weinstraße hat nun mit einer weiteren Entscheidung präzisiert: Ein schlecht gelüftetes Büro reiche jedenfalls nicht aus. Es komme darauf an, dass Beschäftigte wegen ihrer Tätigkeit oder […]
Unfälle passieren im Alltag wie auch auf der Arbeit. Passieren sie während einer beruflichen Tätigkeit, liegt ein Arbeitsunfall vor. Ein solcher unterliegt der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Landessozialgerichte haben sich daher regelmäßig mit der Frage zu befassen, ob im Einzelfall ein solcher Arbeitsunfall vorliegt.
Die Covid-Pandemie hat Hohe Wellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens geschlagen und schlägt diese Wellen noch immer. Die Welle erreicht nun mehr und mehr die Justiz, die gewohnheitsmäßig mit zeitlicher Verzögerung mit "aktuellen" Geschehnissen konfrontiert wird. Die Covid-Pandemie hat dabei Auswirkungen auf alle rechtlichen Bereiche: Vom Insolvenzrecht, zum Strafrecht und Arbeitsrecht über das Beihilfenrecht […]
Nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts sind Feuerwehrleute speziellen Gefahren ausgesetzt, die eine Einordnung von Hepatitis-B als Berufskrankheit rechtfertigen. Dabei komme es laut dem Urteil auch nicht auf die konkret nachgewiesene Infektion an - nur, dass eine besteht (Az.: B 2 U 9/21 R).
Die Wahrscheinlichkeit in Deutschland an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) zu erkranken, liegt bei ca. acht Prozent. Ein Auslöser ist unter anderem, traumatische Ereignisse als Zeuge oder Helfer wahrzunehmen. Aus diesem Grunde wurde die Frage bis zum Bundessozialgericht getragen, ob PTBS grundsätzlich als Berufskrankheit in Betracht kommt. Nach Ansicht des Gerichts ist dies der Fall (Az.: […]
