Alle Blogbeiträge aus der Kategorie: Strafrecht

13. Oktober 2024

Volksverhetzung gegenüber Homosexuellen

Die Community des Christopher Street Day hat auf den ersten Blick nicht wirklich viel mit der streng gläubiger Evangelikaler gemein. Ein Pastor in Bremen äußerte öffentlich seinen Unmut über die Teilnehmer. Kann das Volksverhetzung sein?
weiterlesen
2. Oktober 2024

Gefangenenaustausch

Anfang August 2024 kam es zu einem beispiellosen Gefangenaustausch zwischen diversen westlichen und östlichen Staaten. Dabei kamen aus Russland etwa wegen Spionage oder Terrorismus verurteilte Bürger westlicher Staaten frei. Deutschland gibt dafür einen prominenten Häftling her.  
weiterlesen
13. September 2024

Wie immun sind Staatsoberhäupter?

Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich. Jedenfalls fast jeder. Das jüngste Urteil zum ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, entschied nun darüber, wie weit die Immunität eines (Ex-)Präsidenten wirken soll. Wie sieht das in anderen westlichen Demokratien aus?
weiterlesen
4. September 2024

Update: Verbot der Parole "From the River to the Sea"

Seit Oktober 2023 mussten sich deutsche Gerichte immer wieder mit rechtlichen Fragen beschäftigen, die in Folge von Demonstrationen zum Nahost-Konflikt aufkamen. Oftmals ging es dabei um die Parole "From the River to the Sea - Palestine will be free". Nun wurde sie bereits im Voraus einer Demonstration untersagt.
weiterlesen
2. September 2024

Beihilfe zum Mord in 10.505 Fällen

Wie geht man mit einer Frau um, die vor knapp 80 Jahren an dem Schreibtisch saß, an dem in einem Konzentrationslager das Schicksal abertausender Menschen besiegelt wurde? Der Bundesgerichtshof bleibt seiner harten Linie in der Annahme von Beihilfe treu und erweitert sie sogar.
weiterlesen
13. August 2024

Hasskommentar gegen Klimakleber nicht strafbar

Im Februar 2022 erschien eine Reportage auf YouTube, die den Titel „Verkehrschaos am Frankenschnellweg: Aktivisten kleben sich auf Straße“ trug. Ein Zuschauer fühlte sich veranlasst, seinen Unmut über die Aktivitäten der sog. Letzten Generation zu äußern, indem er schrieb: "Einfach drüber fahren selbst schuld wenn man so blöd is und sich auf die Straße klebt" […]
weiterlesen
18. Juli 2024

Strafgericht in Manhatten spricht Trump schuldig

Der ehemalige und möglicherweise künftige Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, ist vom Strafgericht in Manhatten schuldig gesprochen worden. Im Urteil vom 30. Mai wurde nun die Schuld des Geschäftsmannes in allen 34 Anklagepunkten als erwiesen angesehen.
weiterlesen
14. Juli 2024

Anna Brorhilker gibt Leitung in Cum-Ex Ermittlungen auf

Die jahrelange Leiterin der Ermittlungen im bedeutendsten Wirtschaftsskandal in der Geschichte der Bundesrepublik, Anna Brorhilker, hat ihre Kündigung eingereicht. Ihre Unzufriedenheit, wie Wirtschaftskriminalität verfolgt wird, ist groß.
weiterlesen
8. Juli 2024

Vermeintlich rechtsextreme Geste während eines Fußballspiel

Nach seinen zwei Toren im EM-Spiel gegen Österreich zeigte der türkische Nationalspieler Merih Demiral eine vermeintlich rechtsextreme und nationalistische Geste. Die Uefa sperrte den Nationalspieler anschließend für zwei Länderspiele.
weiterlesen
5. Juli 2024

Sylt Video

Nach einem Video, das am Pfingstwochenende im Sylter Pony aufgenommen wurde, war die Empörung bundesweit groß – zu sehen waren einige junge Erwachsene, welche zu einem Lied die Nazi Parole „Ausländer raus“ grölten. In den sozialen Medien dauerte es nur kurze Zeit, bis sich die Gesichter der Beteiligten samt Namen weit verbreiteten. Auch etwa die […]
weiterlesen
1 2 3 10
Telefon: 0201-24030
info@schumacherlaw.com
chevron-down
linkedin facebook pinterest youtube rss twitter instagram facebook-blank rss-blank linkedin-blank pinterest youtube twitter instagram