Allein die Internetplattform eBay hat in Deutschland rund 16 Millionen aktive Nutzer. Daneben existieren noch weiter Plattformen wie Amazon, Etsy oder Vinted. Viele Nutzer der Websites kaufen nicht nur Ware ein, sondern gebrauchen die Internetplattform auch als (kleinere) Einkommensquelle, indem sie sich als Verkäufer betätigen. Überschreitet der Gewinn von privaten Online-Verkäufen eine bestimmte Schwelle, muss […]
Vor einigen Wochen haben wir uns schon mit der Frage beschäftigt, ob Geld von einem Online-Casino zurückgefordert werden kann, wenn illegales Online-Glücksspiel betrieben wurde (hier). Bis zum Bundesgerichtshof wurde eine ähnliche Frage getragen, allerdings aus einem anderen Blickwinkel: Erhält ein Spieler Geld von seiner Bank zurück, wenn er mit seiner Kreditkarte in einem illegalen Online-Casino […]
Allein schon wegen erhöhter Internetkriminalität oder wegen Datenleaks kommt es zuweilen vor, dass fremde Personen auf den eigenen Account zugreifen können. Wird ein eBay-Account von einer Person genutzt, die nicht der eigentlich Accountinhaber ist, stellen sich - vor allem wenn es zu vertraglichen Verbindungen mit anderen Nutzern der Seite kommt - zahlreiche Fragen. Das Amtsgericht […]
Zwischen Ärzten und Patienten besteht üblicherweise ein enges Vertrauensverhältnis. Wenn die Hausärztin des Vertrauens aber ihre Praxis ab- oder aufgibt, kann die Frage schnell aufkommen: Welche Informationen hat jetzt eigentlich der neue Praxisinhaber? Ein Weg, die Informationen zu erlangen, kann der Auskunftsanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung ("DSGVO") sein. Das Landgericht Hagen beschäftigte sich am 31.08.2022 mit […]
Betrug im Internet ist eine beliebte Masche vieler Krimineller. Das Landgericht (LG) Koblenz hat mit Urteil vom 01.06.2022 entschieden, dass Banken Betroffenen nicht immer ihr Geld erstatten müssen.
Insolvenzverwalter können vom Finanzamt keine Auskunft über das Steuerkonto eines Insolvenzschuldners verlangen. Denn er ist nicht "Betroffener" im Sinne der DSGVO - so das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG).
Immer wieder kommt es vor, dass auf Online-Videoplattformen, wie z.B. YouTube, illegal Filme und Videos hochgeladen werden. Dies stellt regelmäßig einen Urheberrechtsverletzung dar. Eine Verfolgung der Täter gestaltet sich jedoch häufig schwierig.
