Nennung von Urheberschaft ist vertraglich regelbar


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„Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.“ Dies regelt § 13 des Urheberrechtsgesetzes („UrhG„). Der Bundesgerichtshof hat nun die Konturen dieses Rechts geschärft und entschieden, dass per Allgemeiner Geschäftsbedingung („AGB„) die Nennung der Urheberschaft ausgeschlossen werden kann. Danach muss der Urhebende also nicht mehr genannt werden, wenn etwa ein von ihm angefertigtes Foto verwendet wird (Az.:  I ZR 179/22). weiterlesen


YouTube: Vorsicht vor Urheberrechtsverletzungen!


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Immer wieder kommt es vor, dass auf Online-Videoplattformen, wie z.B. YouTube, illegal Filme und Videos hochgeladen werden. Dies stellt regelmäßig einen Urheberrechtsverstoß dar. Eine Verfolgung der Täter gestaltet sich jedoch häufig schwierig. weiterlesen


Europäischer Gerichtshof: Streaming


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Das sogenannte „Streaming“ von illegal hochgeladenen Filmen im Internet galt bisher als rechtliche Grauzone. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dies nun mit Urteil vom 26.04.2017 anders eingestuft.

Sachverhalt

Konkret ging es um einen niederländischen Anbieter sogenannter „Filmspeler“. Diese ermöglichen das direkte Abspielen von Inhalten aus dem Internet auf dem Fernseher. In diesem Einzelfall hatte der Anbieter jedoch spezielle Programme vorinstalliert und dafür geworben, dass die Kunden kostenlos insbesondere urheberrechtlich geschütztes Bild- und Tonmaterial von illegalen Streamingseiten auf den Fernseher übertragen und direkt anschauen konnten.
Eine niederländische Stiftung , die sich dem Schutz der Urheberrechte widmet, hatte beim Bezirksgericht Midden-Nederland beantragt, den Anbieter zu verurteilen, den Verkauf der modifizierten Produkte einzustellen. Das Gericht hatte die Sache daraufhin dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt.

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Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder?


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Für „Filesharing“ von Familienangehörigen haftet der Anschlussinhaber, wenn dieser den Täter zwar kennt, die Angabe des Namens jedoch verweigert. Mit diesem Urteil hat der BGH am 30.03.2017 seine Filesharing-Rechtsprechung fortgeführt.

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