Hier finden Sie aktuelle Informationen zur Corona Krise

Lockdown 2022: So fordern Sie Ihre Mitgliedsbeiträge fürs Fitnessstudio zurück!


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Corona

Während der Corona Pandemie waren viele Geschäfte und Einrichtungen geschlossen. Hierzu zählten auch Fitnessstudios. Viele Kunden mussten dennoch auf Verlangen der Fitnessstudios ihre Mitgliedsbeiträge weiterbezahlen. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun mit der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens zu befassen.

weiterlesen

Arbeitsrecht 2022: Freistellung impfunwilliger Pflegekräfte


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona

In diesem Beitrag haben wir uns bereits mit der Frage beschäftigt, wie sich eine Impfpflicht in Bezug auf das Coronavirus in arbeitsrechtlicher Hinsicht auswirken wird. Nachdem für Beschäftigte im Pflegebereich seit dem 15.03.2022 eine Nachweispflicht einer Impfung gegen das Coronavirus gilt, musste sich nunmehr das erste Arbeitsgericht mit den Rechtsfolgen dieser beschränkten Impfpflicht auseinandersetzen. weiterlesen


Impfen 2022: Im Zweifel mit der STIKO


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Corona Familienrecht

Im Rahmen der derzeitigen Pandemie rücken Impfungen und Impfpflichten immer weiter in den Fokus von Öffentlichkeit, Politik und Gerichten. Nicht immer sind beide Elternteile sich dabei einig. Das Familiengericht Bad Iburg hatte sich nun mit der Entscheidungsbefugnis über Impfungen bei Kindern zu befassen.

weiterlesen

Corona 2022: Keine Entschädigung für Betriebsschließungen


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Corona Versicherungsrecht

Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) erst vor Kurzem festgestellt hat, dass Friseur:innen grundsätzlich kein Anspruch gegen die Bundesländer haben, setzt er nun ein weiteres Statement. Auch Gastronomen und Hoteliers, die von den Corona-Lockdowns betroffen waren, haben keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für ihre Einnahmeausfälle. weiterlesen


Arbeitsrecht 2022: Kündigung Ungeimpfter bei 2G am Arbeitsplatz


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Corona

Auch wenn derzeit keine allgemeine Impfpflicht für das Coronavirus am Arbeitsplatz gilt, haben dennoch viele Arbeitgebende das so genannte „2G-Modell“ in ihren Betrieben etabliert. Zugang hat demnach nur, wer genesen oder geimpft ist. Nun musste sich das Arbeitsgericht Berlin mit der Frage auseinandersetzen, ob Arbeitnehmer:innen gekündigt werden kann, wenn sie diese Voraussetzungen nicht erfüllen. weiterlesen


Corona 2022: Keine Entschädigung für Friseurin wegen Betriebsschließung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona Versicherungsrecht

Die Betreiberin eines Frisiersalons bekommt keine Entschädigung für die angeordnete Schließung im ersten Corona-bedingten Lockdown 2020. Laut Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart existiert hierfür keine einschlägige Anspruchsgrundlage. weiterlesen


Corona 2022: Update Betriebsschließungsversicherung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Corona Versicherungsrecht

Auch weiterhin beschäftigt das Coronavirus wie kaum ein anderes Thema. In einer wegweisenden Entscheidung äußerte sich der Bundesgerichtshof nun zur Einstandspflicht von Betriebsschließungsversicherungen während des Lockdowns im Frühjahr 2020.

weiterlesen

Arbeitsrecht 2022: Kündigung wegen öffentlicher Kritik an der Corona Politik


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Corona

Bei kaum einem Thema sind die Meinungen so geteilt wie bei politischen Fragestellungen. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte sich nun mit der Kündigung einer Polizeiärztin wegen öffentlicher Kritik an der Corona-Politik zu befassen.

weiterlesen

Steuerrecht 2022: Wichtige Änderungen im neuen Jahr


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Corona Steuerberatung

Im Vergleich mit den vergangenen Jahren treten nicht allzu viele Neuregelungen in Kraft. Wir haben in diesem Beitrag die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. weiterlesen