Arbeitsrecht 2023: Rückzahlung von Fortbildungskosten wegen Nichtantritt der Prüfung?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Jura Mythen

Knapp 77 Prozent der deutschen Unternehmen bieten ihren Arbeitnehmer*innen Weiterbildungskurse an. Viele von den Kursen sind teuer – gerne übernehmen Arbeitgeber jedoch die Kosten. Aber nur, soweit die Beschäftigten im Unternehmen bleiben – oder, wie in einer jüngsten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, tatsächlich die Prüfung ablegen. Im konkreten Fall forderte der Arbeitgeber knapp 4.000 Euro von einer Buchhalterin zurück, die ihre Steuerberaterprüfung nicht ablegte. Zu Recht? (Az.: 9 AZR 187/22) weiterlesen →

Arbeitsrecht 2023: Von täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Ruhezeiten sind wichtig für die Gesundheit sowie für eine gute Work-Life-Balance.  Daher verwundert es kaum, dass auch Gerichte sich immer wieder mit der Einhaltung ebendieser zu befassen haben. So auch jüngst der europäische Gerichtshof.

weiterlesen →

Versicherungsrecht 2023: Impfschaden als Dienstunfall


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht Versicherungsrecht Verwaltungsrecht

Die Covid-Pandemie hat Hohe Wellen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens geschlagen und schlägt diese Wellen noch immer. Die Welle erreicht nun mehr und mehr die Justiz, die gewohnheitsmäßig mit zeitlicher Verzögerung mit „aktuellen“ Geschehnissen konfrontiert wird. Die Covid-Pandemie hat dabei Auswirkungen auf alle rechtlichen Bereiche: Vom Insolvenzrecht, zum Strafrecht und Arbeitsrecht über das Beihilfenrecht und Reiserecht bis hin zum Versicherungsrecht. Nun thematisierte das Verwaltungsgericht Mainz eine verischerungsrechtliche Frage: sind Impffschäden als Dienstunfall zu werten (Az.: 4 K 573/22). weiterlesen →

Datenschutzrecht 2023: Amazon darf Arbeitsleistung mit Handscannern überwachen


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Datenschutz IT-Recht

Immer wieder steht der Internetriese Amazon in der Kritik, weil er seine Mitarbeitenden kontinuierlich überwacht. Vor allem in Deutschland, wo Datenschutz eine große und wichtige Rolle einnimmt, führt dies zu Konflikten. Einer dieser Konflikte wurde vor dem Verwaltungsgericht Hannover ausgefochten. Das Gericht entschied, dass es zulässig ist, wenn Amazon seine Mitarbeitenden mit Handscannern überwacht (Az.: 10 A 6199/20). weiterlesen →

Ordnungsgemäße Fassung eines Betriebsratbeschlusses


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht

Betriebsräte haben in Deutschland historisch begründet eine starke Position. Ihre Aufgaben sind manigfaltig und sichern die Intressenvertretung der Arbeitnehmer*innen. Allerdings bestehen bei Beschlüssen von Betriebsräten zahlreiche kleine und größere Fehlerquellen, die die starke Position der Räte unterminieren können. In diesem Beitrag fassen wir die formellen Voraussetzungen von Betriebsratbeschlüssen überblicksartig zusammen. 

weiterlesen →

Arbeitsrecht 2023: Krankmeldung nach Kündigung?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Kündigen ist im Arbeitsverhältnis nicht immer leicht und angenehm. Reichen Arbeitnehmer*innen nach einer Kündigung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein, wird häufig angezweifelt, dass diese auch wirklich erkrankt sind. Mit einem solchen Fall hatte sich nun auch das Landesarbeitsgericht Niedersachsen zu befassen.

weiterlesen →

Arbeitsrecht 2023: Berücksichtigung des Alters bei Kündigung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Muss ein Unternehmen Mitarbeitende entlassen, weil es in betriebliche und finanzielle Engpässe geraten ist, kommt schnell die Frage auf, welche Kriterien dafür maßgeblich sind. Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat am 8.12.2022 (Az.: 6 AZR 31/22) entschieden, dass das Alter sowohl gegen als auch für eine Kündigung sprechen kann. 

weiterlesen →