Alle Blogbeiträge aus der Kategorie: Allgemeines Zivilrecht

24. Mai 2023

Arbeitsrecht 2023: Mobbing am Arbeitsplatz

Mobbing ist ein Problem, das schon lange existiert. In den letzten Jahren ist es immer mehr auch in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich nun in einer spannenden Entscheidung mit Mobbing am Arbeitsplatz und den Fürsorgepflichten von Dienstherren zu befassen.
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23. Mai 2023

Jobticket: Zuschuss des Arbeitgebers?

Bereits in einem unserer letzten Beiträge informierten wir Sie ausführlich über das zum 01. Mai 2023 deutschlandweit eingeführte 49-Euro-Ticket. Aufgrund vielfacher Rückfragen möchten wir heute auf die steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung des Deutschlandtickets zurückkommen, wenn dessen Kosten ganz oder teilweise vom Arbeitgeber übernommen werden.
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14. Mai 2023

Arbeitsrecht 2023: Mitwirkung des Betriebsrates bei Einführung neuer Software

Die Arbeitswelt wird zunehmend digitaler. IT-Systeme und Software unterstützen bei fast allen Tätigkeiten - Büros sind fast nicht mehr vorstellbar, ohne an Schlagwörter wie Word, Excel und Co. zu denken. Aber auch komplexere Systeme tragen mehr und mehr dazu bei, die Arbeitswelt effizienter zu gestalten. Was sind aber die arbeitsrechtlichen Auswirkungen, wenn sich ein Arbeitgeber […]
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12. Mai 2023

Kurioses: Mietminderung bei Fledermauskötteln?

Die meisten Deutschen wohnen zur Miete. Doch nicht immer läuft alles rund im Mietverhältnis. Das Amtsgericht Starnberg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob Fledermausköttel auf der Terrasse zur Mietminderung berechtigen.
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10. Mai 2023

Deutschlandticket: Was Sie wissen müssen!

Nach langem Warten steht es nun endlich fest: Ab dem 01. Mai 2023 kommt das Deutschlandticket. Mit diesem kann zu einem monatlichen Preis von 49 Euro bundesweit der öffentliche Nahverkehr genutzt werden. Im Folgenden haben wir Ihnen die wichtigsten Punkte zum Ticket sowie auch etwaigen Rabattierungs- und Übernahmemöglichkeiten durch den Arbeitgeber zusammengefasst.
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10. Mai 2023

Baurecht 2023: Voraussetzung für einen Verbraucherbauvertrag

Der Bauboom in Deutschland hört nicht auf - auf der rechtlichen Seite sind Bauverträge allerdings komplex und daher existieren auch viele juristische Tücken, die gegenwärtig vor allem bei Streitigkeiten über steigende Ressourcen-Preise Bedeutung erlangen. Für Verbraucher gilt seit 2018 ein besonderer Vertragstyp für das oftmals größte finanzielle Vorhaben im Leben eines Verbrauchers: der Verbraucherbauvertrag. Dieser […]
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2. Mai 2023

Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht!

Das Bundesministerium der Justiz hat einen Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Namensrechts erarbeitet und vorgelegt. Das alte Namensrecht sei im internationalen Vergleich zu restriktiv. Die Neuerungen im Überblick!
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27. April 2023

Arbeitsrecht 2023: Kündigung bei Androhung von Krankheit?

Darf der Arbeitgeber kündigen, sobald Arbeitnehmer*innen ankündigen, dass sie krank werden würden? Dazu das Landesarbeitsgericht Köln am 30.08.2022 mit dem Ergebnis - es kommt natürlich drauf an.
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25. April 2023

Unfall mit Baumstumpf - Stadt haftet

Unfälle sind alltäglich - jedenfalls im rechtlichen Leben. Oft geschehen Unfälle nicht mit anderen Verkehrsteilnehmer*innen, sondern mit anderen Objekten, etwa wegen schlechter Beleuchtung. Grundsätzlich haftet derjenige, der für einen bestimmten Bereich Sorge zu tragen hat. Das Landgericht Köln äußerte sich nun zu der Frage, wie weit die Pflichten einer Gemeinde gehen. Dazu urteilte es am 24.11.2022 […]
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14. April 2023

Familienrecht 2023: Anforderungen für Namensänderung gesenkt

Welchen Namen ein Kind bekommt, ist für werdende Eltern eine wichtige und aufregende Entscheidung. Dies gilt für den Vor- wie auch den Familiennamen. Der Bundesgerichtshof hatte sich nun erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen der Name eines Kindes dann zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden kann.
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