Das eigene Haus ist noch immer der Traum vieler Deutscher. Doch auf den eigentlich wahr gewordenen Traum folgt nicht selten ein böses Erwachen, wenn es zu Streitigkeiten in der Nachbarschaft kommt. Mit einem solchen Nachbarstreit hatte sich nun auch der Bundesgerichtshof zu befassen.
Während der andauernden Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Ladenschließungen ist die Anzahl an Online-Käufen sprunghaft angestiegen. Neben der Bezahlung der Waren in Vorkasse bieten viele Online-Shops dabei auch den sogenannten Kauf auf Rechnung an. Was Sie wissen müssen! Online-Shopping Nicht erst seit der Covid-19 Pandemie erfreut sich das Online-Geschäft steigender Beliebtheit. Viele Waren können hier […]
Ein Mann machte seinem Ärger Luft, indem er eine negative Online-Bewertung auf "Google Places" abgab, nachdem ein Wohnungskauf nicht zustande gekommen war - zum Unmut des bewerteten Maklers. Dieser muss die Kritik jedoch hinnehmen, so das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein mit Urteil vom 16.02.2022.
Ein Verkäufer ist an einen Vertrag auch dann gebunden, wenn der verkaufte Gegenstand nur noch zu einem höheren Preis lieferbar ist. Der Käufer muss aber das günstigste Deckungsgeschäft wählen, was ihm angeboten wird. Dies hat das Landgericht (LG) Köln mit Urteil vom 30.11.2021 entschieden.
Wird durch ein Tier ein Schaden verursacht, so haftet grundsätzlich der Tierhalter, § 833 BGB. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat nun aber entschieden, dass eine Haftung bei dem Sturz von einem Pferd ausgeschlossen ist, wenn dieser auf einen Reiterfehler zurückzuführen ist.
Oftmals werden Wettbewerbsverbote in Arbeitsverträge mit aufgenommen. So wollen Arbeitgeber sicherstellen, dass ihre Arbeitnehmer während ihrer Tätigkeit und nach Beendigung ihrer Beschäftigung bei dem Unternehmen nicht zur Konkurrenz abwandern. Aber was zeichnet ein Wettbewerbsverbot aus? Und sind solche Klauseln immer wirksam? Im folgenden Beitrag erfahren Sie mehr.
Der Rundfunkbeitrag steigt von 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die Blockade der Beitragserhöhung durch Sachsen-Anhalt die Rundfunkfreiheit verletzt. Das BVerfG hat die Erhöhung nun in einem Beschluss übergangsweise kurzerhand selbst angeordnet.
Sommerzeit ist Reisezeit. Schon lange vor der geplanten Reise steigt bei vielen die Vorfreude. Die wichtigsten Punkte einer Pauschalreise sind dabei im Reisevertrag geregelt. Wir informieren über die Rechte und Pflichten von Reisenden!
Betriebsräte sind die gewählte Arbeitnehmervertretung im Unternehmen. Um einen Austausch und eine bestmögliche Information der Belegschaft zu ermöglichen, sind regelmäßige Betriebsversammlungen durchzuführen. Das Wichtigste hierzu haben wir für Sie in diesem Beitrag zusammengestellt!
Nicht umsonst ist das Jura-Studium lang und schwierig. Zahlreiche Rechtsfragen treten täglich auf und nur in wenigen Fällen lässt sich direkt eine klare Antwort darauf finden. Umso verständlicher ist es, dass Nicht-Juristen sich im Paragraphen-Dschungel schnell verloren fühlen. Dies hat aber gleichzeitig zur Folge, dass sich unzählige Mythen in Sachen Recht entwickelt haben. So stellen […]
