Arbeitsrecht 2021: Rechte und Pflichten für Arbeitgeber


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Das Arbeitsverhältnis ist ein Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Beide Parteien haben wechselseitige Rechte und Pflichten. Die wichtigsten Informationen zu den Rechten und Pflichten für Arbeitgeber haben wir in diesem Beitrag für Sie zusammengefasst!

Der Arbeitsvertrag

Auf eine Stellenausschreibung folgen häufig Bewerbungsgespräche mit potenziellen Kandidaten. Hat der Arbeitgeber sich für einen Kandidaten entschieden, wird das Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Arbeitsvertrages begründet.

Grundsatz: „Arbeit gegen Geld“

Der Arbeitsvertrag begründet regelmäßig ein Gegenseitigkeitsverhältnis, bei dem beide Parteien unterschiedliche Rechte und Pflichten treffen. Die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers ist dabei regelmäßig die Vergütung.

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Vergütungspflicht

Als Hauptleistung ist der Arbeitgeber verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu bezahlen. Auch hier gilt der Grundsatz ‚Lohn für Arbeit‘: der Arbeitnehmer verliert seinen Anspruch grundsätzlich dann, wenn er vorsätzlich seine Leistung verweigert.

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Wurde keine Vergütung in einer bestimmten Höhe vereinbart, gilt, dass die ‚übliche Vergütung‘ geschuldet wird.

Die Vergütung wird gemäß § 614 BGB fällig, wenn

  • der vertraglich vereinbarte Auszahlungstermin erreicht ist oder
  • nach den gesetzlichen Regelungen: jedenfalls am Ende des Monats, wenn eine monatliche Entlohnung üblich ist.

Gratifikationen

Unter Gratifikationen versteht man Zu­wen­dung des Ar­beit­ge­bers, die aus ei­nem be­stimm­ten An­lass zusätzlich zum üblichen Lohn gezahlt werden.

Beispiel:
Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Tantiemen und Bonuszahlungen sind gängige Beispiele für Gratifikationen

Ein Anspruch auf eine solche Zuwendung kann sich im Einzelfall aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Daneben kann ein Anspruch gegeben sein, wenn der Ar­beit­ge­ber über ei­ne ge­wis­se Zeit hin fak­tisch Gra­ti­fi­ka­tio­nen gewährt und der begüns­tig­te Ar­beit­neh­mer aus die­sem Ver­hal­ten be­rech­tig­ter­wei­se den Schluss zie­hen kann, dass ihm die Gra­ti­fi­ka­ti­on auf Dau­er gewährt wer­den soll.

Betriebliche Übung

Man spricht dann von einer betrieblichen Übung. Diese ist i.d.R. ab einer drei­ma­li­gen vor­be­halt­lo­se Zah­lung derselben Sonderzuwendung in derselben Höhe anzunehmen, soweit der Arbeitgeber das Entstehen einer solchen nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat.

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Schutz- und Rücksichtnahmepflichten

Neben den gesetzlichen Vorschriften treffen den Arbeitgeber auch umfassende Schutz- und Rücksichtnahmepflichten. So ist er gehalten, das Verletzungsrisiko am Arbeitsplatz möglichst gering zu halten. Auch hat er dafür Sorge zu tragen, dass die maximal zulässige werktägliche Arbeitszeit sowie die gesetzlichen Mindestpausen eingehalten werden.

Fazit

Das Arbeitsverhältnis ist geprägt von wechselseitigen Rechten und Pflichten. Wichtige Punkte sind dabei zumeist im Arbeitsvertrag geregelt.

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Haben Sie weitere rechtliche Fragen? Wir stehen Ihnen gerne kompetent mit Rat und Tat zur Seite. Terminvereinbarungen können Sie während unserer Bürozeiten unter der Telefonnummer 0201-24030 vornehmen.

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