Steuerrecht 2022: Mobilitätsprämie und Pendlerpauschale


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Steuerberatung

Zahlreiche Arbeitnehmer:innen nehmen täglich lange Arbeitswege auf sich. In diesem Zusammenhang dürfte vielen die Pendlerpauschale bereits ein Begriff sein. Darüber hinaus wird es künftig auch eine so genannte Mobilitätsprämie geben. Wir fassen zusammen, was Sie hierzu wissen müssen! weiterlesen


Kindergeld 2022: Keine Unterstützung bei Zweitausbildung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Familienrecht Verwaltungsrecht

Der Bundesfinanzhof („BFH„) hat mit Urteil vom 07.04.2022 entschieden, dass die Mutter einer ausgebildeten und angestellten Finanzbeamtin, die neben ihrer Anstellung Rechtswissenschaften studiert, keinen Anspruch mehr auf Kindergeld hat. weiterlesen


Verkehrsrecht 2022: Gilt hier die StVO?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht

Auch auf vielen privaten Parkplätzen sind Schilder mit der Aufschrift „Hier gilt die StVO“ zu finden. Das Oberlandesgericht („OLG„) Frankfurt hatte sich nun mit den Auswirkungen eines solchen Hinweises im Falle eines Verkehrsunfalls zu befassen.

weiterlesen

Nachbarrecht 2022: Parken muss gelernt sein


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Baurecht Mietrecht

Nicht immer geht es in nachbarschaftlichen Verhältnissen friedlich zu. Das Oberlandesgericht („OLG„) Zweibrücken hatte sich nun mit einem Rechtsstreit zwischen Nachbarn im Zusammenhang mit dem Weg zu einer Garage zu befassen.

weiterlesen

Corona 2022: Urlaub im Hochrisikogebiet


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Corona Lohnbuchhaltung

Auch weiterhin beschäftigt die Covid19-Pandemie deutsche Gerichte wie kaum ein anderes Thema. Das Landesarbeitsgericht („LAG„) Kiel hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob der Urlaub in einem Hochrisikogebiet den Entgeltfortzahlungsanspruch einer erkrankten Arbeitnehmerin zu beeinflussen vermag.

weiterlesen

Arbeitsrecht 2022: Bewerbung via Ebay Kleinanzeigen?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Ebay Kleinanzeigen ist ein beliebter Anzeigenmarkt für Verkäufe, der neuerdings auch für Stellenanzeigen und Jobangebote genutzt wird. Das Landesarbeitsgericht („LAG„) Schleswig-Holstein hatte sich nun mit den rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Anzeigen zu befassen.

weiterlesen

Corona 2022: Kein Erschwerniszuschlag für Reinigungskräfte


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht Corona

Im Rahmen der Covid19-Pandemie ist es für viele Arbeitnehmer*innen nahezu alltäglich, eine Maske zu tragen. Das Bundesarbeitsgericht („BAG„) hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob betroffenen Reinigungskräften ein so genannter Erschwerniszuschlag zusteht.

weiterlesen

Mietrecht 2022: Mieterhöhung muss begründet werden


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Mietrecht

Bis zu elf Prozent der Modernisierungskosten können nach erfolgter Renovierung als Mieterhöhung auf den Mieter übertragen werden. Der Bundesgerichtshof („BGH„) hatte sich nun mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Begründung einer solchen Mieterhöhung zu stellen sind.

weiterlesen

Arbeitsrecht 2022: Lohnanspruch bei Rückkehr aus Risikogebiet


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Arbeitsrecht

Arbeitnehmer:innen, die ohne Symptome und mit negativem PCR-Test aus einem Co­ro­na-Ri­si­ko­ge­biet zu­rück­kehrt, dürfen nicht für 14 Tage davon ausgeschlossen werden, das Betriebsgelände zu betreten. Tut ein Arbeitgeber/eine Arbeitgeberin dies trotzdem, so muss wegen An­nah­me­ver­zugs die Ar­beits­ver­gü­tung gezahlt werden. Dies hat das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) ent­schie­den. weiterlesen


Mietrecht 2022: Anspruch auf Wasserzähler?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Allgemeines Zivilrecht Mietrecht

Bereits in unseren vorangegangenen Beiträgen informierten wir Sie über das Thema Betriebskosten. Ein großer Posten in der Betriebskostenabrechnung ist häufig auch der Wasserbrauch. Aber haben Mieter einen Anspruch auf eine exakte Abrechnung anhand eines Wasserzählers?

weiterlesen