Alle Blogbeiträge aus der Kategorie: Allgemein

7. November 2024

Schadensersatz gegenüber Arbeitnehmern

Mal sind sie vertraglich festgelegt, mal freiwillige Zusatzleistung seitens des Arbeitgebers: Boni bzw. Bonuszahlungen. Oftmals ist der Bonus, den der Arbeitnehmer ausgezahlt bekommt, jedoch an Konditionen geknüpft. Zum Beispiel an das Erreichen bestimmter Ziele. Doch was ist, wenn der Arbeitgeber die zu erreichenden Ziele zu spät bekannt gibt? Bonuszahlungen an das Erreichen von Zielen gebunden […]
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4. November 2024

Volksverhetzung gegenüber Homosexuellen

Die Community des Christopher Street Day hat auf den ersten Blick nicht wirklich viel mit der streng gläubigen Evangelikalen gemein. Ein Pastor in Bremen äußerte öffentlich seinen Unmut über die Teilnehmer. Kann das Volksverhetzung sein?
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2. November 2024

Wahlkampf-Lotterie à la Elon Musk

Elon Musk macht in unterschiedlichen Bereichen des Lebens auf sich aufmerksam. Er ist laut Schätzungen des Forbes Magazine der reichste Mann der Welt, der Mann hinter Tesla und Space X und seit einigen Monaten immer häufiger Mitmischer im weltweiten politischen Diskurs. Sein neues Hauptthema war bis zur Wahl der U.S. Wahlkampf.
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31. Oktober 2024

Steuerrecht 2024: Alles zum Thema Kindergeld!

Bereits seit 2023 beträgt das Kindergeld einheitlich 250 Euro je Kind. Aber wann wird überhaupt Kindergeld bezahlt, und was gilt es sonst noch zu beachten? Hier finden Sie es!
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28. Oktober 2024

Mangelnder Schutz nach Fehlgeburt

Eine Fehl- oder Totgeburt ist für betroffene Eltern ein furchtbares Szenario. Sie führen neben tiefer Trauer mitunter oft zu langwierigen, komplizierten psychischen Beeinträchtigungen und seelischem Schaden. Frauen, die dieses Schicksal erleiden kommt jedoch von Rechts wegen ein unterschiedlicher Schutz im Bezug auf die Rückkehr in den Job zu, je nach dem, ob es um eine […]
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25. Oktober 2024

Sicherstellung von Fahrzeugen durch die Polizei

Fahrzeuge können in bestimmten Situationen von der Polizei konfisziert werden. Die Anforderungen daran sind hoch. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pflanz beschäftigte sich mit dem präventiven Konfiszieren.
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22. Oktober 2024

Aufgezeichnete Gerichtsverfahren - ist das die Zukunft?

Die Möglichkeit um die Aufzeichnung von Gerichtsverfahren steht schon lang in Diskussion. Die Vorteile, die angeführt werden: Effizientere und exakte Erfassung des Gesagten, Arbeitseinsparung. Wenn denn die Erfassung funktioniert
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19. Oktober 2024

Kündigung per Einwurf-Einschreiben

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat sich mit der Frage beschäftigt, in wie weit eine Kündigung durch ein Einwurf-Einschreiben wirksam sein kann. Bisher fehlt es in der deutschen Rechtsprechung dazu an Einhelligkeit.
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16. Oktober 2024

Qualifizierungsgeld - Was es zu wissen gilt!

Die Wirtschaft wird immer schnelllebiger. Und das schon wegen der immer weitergehenden Digitalisierung. Das führt unter anderem dazu, dass bestimmte Arbeitsplätze nicht mehr in der Anzahl oder überhaupt nicht mehr benötigt werden. Auch der Umstieg von fossilen auf erneuerbare Energien verändert den Arbeitsmarkt. Sind Arbeitsplätze aufgrund eines solchen Strukturwandels konkret bedroht, kann der Staat - […]
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10. Oktober 2024

Vorzeitig das Erbe ausgeschlagen

Stirb jemand, so erben üblicherweise die engsten Angehörigen. Meist sind dies die Kinder oder Ehepartner. Ein Erbe, dem das Erbe nicht gefällt, kann dieses gem. §§ 1942 ff. BGB ausgeschlagen. Doch was ist, wenn das Erbe aufgrund mangelnden Wissens über Vermögenswerte ausgeschlagen wird und diese Entscheidung rückgängig gemacht werden soll?
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