Beweislastverteilung bei krankheitsbedingter Kündigung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht

Möchte ein Arbeitgeber einem seiner Arbeitnehmer kündigen, ist hierfür in der Regel ein Kündigungsgrund erforderlich. Als solcher kommt auch eine dauerhafte Erkrankung des Arbeitnehmers, die diesen behindert, in Betracht. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich nun in seiner aktuellen Entscheidung mit der Frage zu befassen, wer eine solche Krankheit im Prozess beweisen muss.

weiterlesen →

Wiedereinführung der degressiven Abschreibung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein StartUp-Beratung Steuerberatung

Bereits in unseren vorangegangenen Beiträgen informierten wir Sie umfassend über die staatlichen Hilfen und Erleichterungen im Rahmen der Coronakrise. Nun tritt durch die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung von Wirtschaftsgütern eine weitere Steuerhilfe hinzu.

weiterlesen →

Teilung von Betriebsrenten nach Scheidung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Scheidungsrecht Steuerberatung

Auch in Deutschland stehen Betriebsrenten und die betriebliche Altersvorsorge immer wieder im Fokus von Medien und Öffentlichkeit. Nun äußerte sich jüngst auch das Bundesverfassungsgericht zu der Frage, wie Betriebsrenten nach einer Scheidung zwischen den ehemaligen Eheleuten aufzuteilen sind.

weiterlesen →

Weitere Hilfen für Ausbildungsbetriebe und Kommunen


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona Insolvenzrecht Steuerberatung

Am 03. Juni 2020 hat das Bundeskabinett im Rahmen der Corona-Krise ein weiteres Konjunkturpaket verabschiedet. Dieses sieht umfassende arbeits- und sozialpolitische Maßnahmen zur Sicherung von Ausbildungsplätzen, sowie zur Unterstützung der Kommunen vor.

weiterlesen →

Pflicht zur Arbeitsleistung während Corona?


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona

Bereits in unseren vorangegangenen Beiträgen informierten wir Sie über die Coronakrise in Deutschland aus rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht. Nun hatte auch das Arbeitsgericht Mainz sich erneut mit einer das Virus betreffenden Fragestellung zu befassen: ist ein 62 Jahre alter Berufsschullehrer während der Pandemie zur Erteilung von Präsenzunterricht verpflichtet?

weiterlesen →

“Social distancing” – mehr als eine Empfehlung


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Strafrecht

Seit einigen Monaten ist das gesellschaftliche Leben nicht nur in Deutschland erheblich eingeschränkt. Die Bevölkerung ist immer noch dazu angehalten, zu Hause zu bleiben und Sozialkontakte so weit wie möglich zu reduzieren (#stayathome, #flattenthecurve, #socialdistancing). Dennoch gibt es Einige, die sich noch nicht an die Maßnahmen der Regierung halten wollen. Der folgende Beitrag soll klar machen, welche strafrechtlichen Konsequenzen dies haben kann.

weiterlesen →

Bundesregierung verabschiedet zweites Corona-Steuerhilfegesetz


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona Steuerberatung

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Bürgerinnen und Bürger sowie viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Die Bundesregierung hat deshalb jüngst das zweite Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen einen generellen Überblick über die wichtigsten Neuerungen geben.

weiterlesen →

Überbrückungshilfe zur Corona Krise


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht Corona Gesellschaftsrecht StartUp-Beratung Steuerberatung

Bereits in unserem Beitrag vom 06.06.2020 haben wir berichtet, dass es eine neue Unterstützung für Unternehmen geben wird, die aufgrund der Corona-Krise finanzielle Probleme haben. Mit diesem Beitrag möchten wir Sie darüber informieren, ob diese Förderung für Sie in Frage kommt und wie die Beantragung zu erfolgen hat.

weiterlesen →

Pflichten für Vermieter und Mieter


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Mietrecht

Seit dem 1. November 2016 gilt das bundeseinheitliche Bundesmeldegesetz (BMG). Das Gesetz regelt die Art und Weise der Datenspeicherung, die Meldepflichten sowie Melderegisterauskünfte und die Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen.

Der Wohnungsgeber (z.B. Vermieter) hat seit dem 01. November eine Mitwirkungspflicht bei Meldevorgängen. Hintergrund der Gesetzesänderung ist, dass es seit 2002 möglich war, sich ohne jeglichen Nachweis bei den Meldebehörden an- oder abzumelden. Es bestand also die Möglichkeit beliebige Wohnsitze “vorzutäuschen”

weiterlesen →

Neuigkeiten zum Influencer Marketing – 2020


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein

Influencer Marketing ist für viele Unternehmen ein Weg, durch gezielte Produktplatzierung auf sozialen Medien ihre Zielgruppe direkter zu erreichen. Dabei ist es jedoch oft nur ein schmaler Grad zwischen Marketing und nicht ausreichend gekennzeichneter Schleichwerbung. Deshalb kommt es auch schnell zu Abmahnungen durch Verbraucherschutzverbände. Die Gerichtsurteile sind für diese Fälle inzwischen zahlreich und nur schwierig zu überblicken. Im Folgenden erfahren Sie, was Influencer bei ihren Posts mit Werbeinhalt zu beachten haben.  

weiterlesen →