Krankenhäuser sind in der Regel kein Ort, an dem man sich lieber aufhält, als in den eigenen vier Wänden. Viele Patienten haben daher den Wunsch, eine Klinik schnellstmöglich wieder zu verlassen. Aber ist das ohne Weiteres möglich? Und welche Konsequenzen drohen möglicherweise? Wir klären auf!
Seit dem 1. April ist Cannabis in Deutschland legal – unter bestimmten Voraussetzungen jedenfalls. Das „Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz – KCanG)“ beinhaltet viele Voraussetzungen und Richtlinien, deren Erfüllung zu einem legalen Cannabis Besitz führen. Wann genau Cannabis Besitz gemäß KCanG straffrei ist Gemäß § 2 I Nr. 12 KCanG ist zunächst der Erwerb beziehungsweise das […]
Durch die Inflation sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland dramatisch gestiegen. Immer mehr Arbeitnehmende üben neben ihrem Hauptjob als zusätzliche Nebenbeschäftigung aus. Hier erfahren Sie, wie Sie diese durch den Hinzurechnungsbetrag steuerlich optimieren können! Mehrfachbeschäftigung Immer mehr Arbeitnehmende üben neben ihrem Hauptberuf eine weitere Arbeitnehmertätigkeit aus. Soweit es sich nicht lediglich um einen Minijob handelt, also […]
Nicht erst im Zuge der aktuellen Krisen sind die Lebenshaltungskosten in Deutschland merklich angestiegen. Immer mehr Arbeitnehmende gehen neben ihrem Hauptjob einer nebenberuflichen Tätigkeit nach. Was alles unter eine solche fällt und wie Nebeneinkünfte steuerlich zu behandeln sind, haben wir für Sie zusammengefasst.
Vorfreude ist die schönste Freude. Doch nicht immer kann jeder gebuchte und geplante Urlaub auch angetreten werden. Die Richter des Bundesgerichtshofs hatten sich nun mit den finanziellen Folgen eines solchen Nichtantritts zu befassen.
Nicht nur bei Berufspendlern sind Zweitwohnungen beliebt. Viele Gemeinden erheben auf solche Wohnungen und Häuser, die nicht als erster Wohnsitz genutzt werden, eine Zweitwohnungssteuer. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, wann überhaupt eine Zweitwohnung vorliegt.
Verstoßen Social-Media Nutzer gegen die Community-Standards hat dies im schlimmsten Falle eine Account-Sperrung bzw. Löschung zur Folge. Genau dies ist einer Facebook Nutzerin passiert. Ihr Account wurde gesperrt. Vor Gericht versuchte sie zu erwirken, dass er freigeschaltet wird, damit sie ihre sozialen Beziehungen pflegen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verwehrte ihr ihr Begehren (Az.: […]
Im Strafverfahren sind die Anforderungen für eine Verurteilung hoch. "In dubio pro reo", im Zweifel für den Angeklagten, ist grundlegendes Fundament des Strafverfahrens. Das Gericht muss zweifelsfrei überzeugt sein, dass der Täter die im vorgeworfene Handlung begangen hat. Der sechste Strafsenat beim Bundesgerichtshof urteilte nun, dass es nicht ausreicht, wenn die Gerichte auf vorliegende Chatverläufe […]
Firmenfeiern sind bekanntermaßen Veranstaltungen, die zu Exzessen neigen - auch wegen des oftmals kostenlosen Konsums von alkoholischen Getränken. Zu sehr über die Strenge sollte man jedoch nicht schlagen, wie zwei Mitarbeiter einer Weinkellerei in Baden-Württemberg bitter lernten. Sie hatten noch "nicht genug" und betraten nach der Firmenfeier das Betriebsgebäude, um den Weinvorrat zu plündern. Die […]
Ein interessanter Fall, der im Februar 2022 vom Landgericht Köln entschieden wurde und jetzt - knapp ein Jahr später - im Volltext veröffentlicht wurde, könnte Auswirkungen auf viele Inserate von Wohnungen haben. Die Kammer entschied, dass das inserieren einer Wohnung mit Fotos, die auch eine Fototapete zeigten, eine Haftung auslösen können, wenn an der Fototapete […]
