Das dritte Geschlecht „inter/divers“


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Die Notwendigkeit im Geburtenregister als Geschlecht “männlich” oder “weiblich” anzugeben, verletzt Personen in ihren Grundrechten, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist es daher Zeit, die Eintragung eines anderen Geschlechts als männlich oder weiblich zu ermöglichen. Diese Entscheidung kann weitreichende Folgen in vielen Bereichen haben, zum Beispiel im Arbeitsrecht.

weiterlesen


Das getackerte und geknickte Arbeitszeugnis


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Arbeitnehmer haben nach Ansicht des LAG Rheinland-Pfalz keinen Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis. Dies entschied das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 09.11.2017.

Sachverhalt

Der Kläger war Arbeitnehmer bei der Beklagten, welche ihm nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis erteilte.

weiterlesen


Auch Bereitschaftszeit kann als Arbeitszeit gelten


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Bereitschaftsdienste beziehungsweise „Arbeit auf Abruf“ sind Zeiten, während derer ein Arbeitnehmer bei Bedarf kurzfristig einsatzbereit und an einem bestimmten Ort anwesend sein muss. Diese gelten, auch wenn der Mitarbeiter während der Bereitschaftszeit zu Hause ist, nach der aktuellen Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom 21.02.2018, Az. C-518/15), als Arbeitszeit, soweit sie den Arbeitnehmer objektiv von der freien Wahl seines Aufenthaltsortes sowie der Wahrnehmung seiner Interessen abhalten.

weiterlesen


Befristete Arbeitsverträge nach Erreichen der Regelaltersgrenze


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Grundsätzlich stellt der Abschluss befristeter Arbeitsverträge nach Erreichen der Regelaltersgrenze keine Diskriminierung und auch keinen Missbrauch befristeter Arbeitsverträge dar. Dies entschied der EuGH mit Urteil vom 28.02.2018.

Sachverhalt

Der Kläger war ein Lehrer aus Bremen, der kurz vor Erreichen des Rentenalters eine Weiterbeschäftigung beantragt und gewährt bekommen hatte. Allerdings wurde das Arbeitsverhältnis auf das Ende des laufenden Schuljahres befristet und eine weitere Verlängerung abgelehnt. Der Lehrer erhob daraufhin Klage und machte geltend, dass die Befristung des Arbeitsverhältnisses gegen Unionsrecht verstoße.

weiterlesen


Der vom Arbeitnehmer eingerichtete und betreute Facebook-Account


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht Datenschutz

Die Parteien stritten darüber, wer Inhaber eines Facebook-Accounts ist. Ein unangenehmer Streit für den Arbeitgeber, der über “seinen” firmeneigenenen Facebook-Account verfügen wollte. Der Arbeitnehmer behauptete jedoch den streitgegenständlichen Facebook-Account nur für sich privat in seiner Freizeit aus privaten Gründen angelegt zu haben.

weiterlesen


Keine Ausschlussfrist bei der Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaub


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Hat ein Arbeitnehmer keine Möglichkeit, bezahlten Urlaub zu nehmen, so gibt es keine Ausschlussfrist beim gesetzlichen Mindesturlaub. Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung kann im Rahmen der üblichen Verjährungsfristen geltend gemacht werden. So lautet die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 29.11.2017.

weiterlesen


Ist die Weihnachtsfeier Pflicht?


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Zur Weihnachtszeit veranstalten viele Arbeitgeber in ihrem Betrieb eine Weihnachtsfeier für die Beschäftigten des Unternehmens. Für manche Arbeitnehmer ist diese Zusammenkunft jedoch eher lästige Veranstaltung, von der sie fernbleiben möchten. Dies ist tatsächlich ihr Recht, denn es gibt grundsätzlich keine Pflicht, an einer Betriebsweihnachtsfeier teilzunehmen.

weiterlesen


Die Weiterleitung betrieblicher E-Mails – Grund für Kündigung


veröffentlicht am in der Kategorie Arbeitsrecht

Wenn ein Mitarbeiter betriebliche E-Mails auf (s)einen privaten E-Mail-Account weiterleitet, kann dies einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellen. So sah es zumindest das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) in seinem Urteil vom 16.05.2017.

weiterlesen


Weihnachtsgeld


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht

Nicht wenige Arbeitgeber gewähren ihren Arbeitnehmern zur Weihnachtszeit eine Sonderzahlung in Form von Weihnachtsgeld. Hierzu besteht jedoch grundsätzlich keine Pflicht. Etwas anderes kann sich allerdings aus dem Arbeitsvertrag, aus einem anwendbaren Tarifvertrag, aus einer Betriebsvereinbarung oder der sog. „betrieblichen Übung“ ergeben.

weiterlesen


Gerichtsstand bei Klagen des Flugpersonals


veröffentlicht am in der Kategorie Allgemein Arbeitsrecht

Das fliegende Personal kann dort gegen den Arbeitgeber klagen, wo es den Großteil der arbeitsvertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Fluggesellschaft erfüllt. So lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14.09.2017.

weiterlesen