Arbeitsrecht 2023: Compliance auch für kleine Unternehmen!

15. Januar 2023
Geschrieben von: Kira Dahlmann

In beinahe regelmäßigen Abständen häufen sich Presseberichte zu Korruption, der Bezahlung von Schmiergeldern und Gesetzesverstößen im beruflichen Umfeld. Viele Unternehmen unterschätzen die teils horrenden Haftungs- und Bußgeldrisiken, die mit solchen Verstößen einhergehen können. Ein präventives Compliance Management kann Risiken minimieren.

Unternehmen in Deutschland

Deutschland ist ein Unternehmerland. Viele kleine und mittelständische Betriebe werden in unterschiedlichen Rechtsformen geführt und gegründet. Dass alle sich dabei rechtskonform verhalten, sollte eigentlich selbstverständlich sein. In der Praxis ist dies jedoch gerade nicht immer der Fall. 

Haftungs- und Schadensersatzrisiken 

Insbesondere kleine und mittelständische Risiken unterschätzen dabei häufig das Risiko, das mit solchen vermeintlich kleinen Gesetzesverstößen einhergehen kann. Um Haftungen und Schadensersatzansprüche zu vermeiden, dient häufig ein Compliance-Risk-Management, kurz auch nur als Compliance bezeichnet.

Was ist Compliance?

Wörtlich übersetzt bedeutet es Rechtskonformität. Gemeint ist also die Einhaltung von Regeln und Gesetzen durch ein Unternehmen und seine Mitarbeiter sowie „Integrität, Redlichkeit und Geschäftsethik“.

Auf Unternehmensebene meint Compliance also Maßnahmen, die präventiv ergriffen werden, um eine rechtskonforme und redliche Führung der Geschäfte als das dafür notwendige Mitarbeiterverhalten zu gewährleisten.

Ahndung von Verstößen

Repressiv sollen überdies Regelverstöße aufgedeckt und aufgeklärt werden. Auf diese Weise können straf- wie auch haftungsrechtliche Risiken minimiert werden. Auch im Falle eines Verstoßes kann das Unterhalten eines Compliance Systems häufig zu erheblichen Strafmilderungen führen. 

Beispiel:
Im Rahmen von Home-Office-Lösungen verarbeiten Mitarbeiter personenbezogene Daten von Kunden. Werden diese öffentlich zugänglich gemacht, kann es sich um Datenschutzverstöße handeln. Solche sind gesetzlich mit empfindlichen Bußgeldern betraut.

Compliance Risk Management

Viele Unternehmen verfügen zu Beginn noch nicht über ein wirksames Compliance System. Entscheiden Sie sich für die Implementierung eines solchen, wird häufig zunächst eine Risikoanalyse durchgeführt. Hierbei finden dann etwa Art und Größe des Unternehmens, die Branche sowie etwaige besondere Risiken Beachtung.

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Im nächsten Schritt werden dann Maßnahmen festgelegt, um entsprechend den spezifischen Anforderungen des Unternehmens etwaigen Regelverstößen bestmöglich entgegenzuwirken. Hierzu kann etwa zählen

  • Schulung und Sensibilisierung von Mitarbeitern
  • Einführung eines Beschwerdemanagements
  • Ernennung eines Compliance Beauftragten
  • Fixierung eines schriftlichen, internen Regelwerks

Compliance auch für kleine Unternehmen

Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht, dass ein Compliance Management nur für große DAX-Konzerne notwendig ist, ist ein solches gerade auch für kleine und mittelständische Unternehmen von essenzieller Bedeutung. Dies verdeutlicht bereits der Umstand, dass das Gesetz in seinen Straf- und Bußgeldvorschriften nicht nach der Größe und dem Umsatz des betreffenden Unternehmens unterscheidet. 

Auch für kleine und mittelständische Unternehmen bietet es sich daher an, früh genug ein effektives System zur Verhinderung von Gesetzesverstößen einzuführen. 

Schulung von Mitarbeitern

Ein erster wichtiger, sich an die Risikoanalyse anschließender Schritt kann dabei die effektive Schulung von Mitarbeitern zu relevanten Themen sein. Hierzu können etwa zählen:

  • Korruption und Geldwäsche
  • Annahme von Geschenken
  • Umgang mit Spenden
  • Datenschutz
  • Meldepflichten zur Sozialversicherung
  • Prävention von Bestechung Bestechlichkeit

Fazit

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Die Einführung eines funktionellen Compliance Managements erlangt auch für kleine und mittelständische Unternehmen zunehmend an Bedeutung. Nur durch ein effektives Präventionsprogramm können empfindliche Bußgelder und Haftungsrisiken minimiert werden.

Gerne beraten wir Sie zu für Ihr Unternehmen sinnvollen Schritten!

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