Arbeitsrecht 2021: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer

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Das Arbeitsverhältnis ist ein Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Daraus folgt auch, dass die Parteien wechselseitige Rechte und Pflichten haben. Die wichtigsten Informationen hierzu haben wir im folgenden Beitrag für Sie zusammengefasst!

Der Arbeitsvertrag

Auf eine Stellenausschreibung folgen häufig Bewerbungsgespräche mit potenziellen Kandidaten. Hat der Arbeitgeber sich für einen Kandidaten entschieden, wird das Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Arbeitsvertrages begründet.

Grundsatz: „Arbeit gegen Geld“

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Die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers ist dabei regelmäßig die Erbringung seiner arbeitsvertraglich zugesagten Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber verpflichtet sich, im Gegenzug die vereinbarte Vergütung zu bezahlen.

Darüber hinaus treffen die Vertragsparteien unterschiedliche – geschriebene wie ungeschriebene- Nebenpflichten, die dem Grundsatz von Treu und Glauben folgen.

Direktionsrecht des Arbeitgebers

Grundsätzlich handelt es sich bei der Arbeitnehmertätigkeit um eine weisungsgebundene Beschäftigung; der Arbeitgeber hat ein Weisungsrecht.

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Gemäß § 106 GewO kann der Arbeitgeber Ort, Inhalt und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, „soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind“

Bundesarbeitsgericht:
„Eine Weisung entspricht dann der Billigkeit, wenn die wesentlichen Umstände des Falls ermittelt, abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt werden“

Pflicht zur Arbeitsleistung

Sofern kein Tarifvertrag zur Anwendung gelangt, findet sich im Arbeitsvertrag eine Festlegung der wöchentlich zu erbringenden Arbeitszeit. Damit verbunden ist i.d.R. die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage und ihre jeweilige Lage.

Arbeitszeitgesetz

Die Arbeitszeit wird durch das Arbeitszeitgesetz und die hierin enthaltenen Obergrenzen reglementiert.

Arbeitszeitgesetz (ArbZG) § 1 Zweck des Gesetzes
Zweck des Gesetzes ist es,
1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie
2. den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen.

Maximal 8 Stunden täglich

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Gemäß § 3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreiten. Da auch Samstage ein Werktag sind, lässt das ArbZG damit maximal eine 48-Stunden-Woche zu.

Pausen

Gemäß § 4 ArbZG muss die Arbeit durch Pausen unterbrochen werden, die in Zeitabschnitte von wenigstens 15 Minuten unterteilt werden können. Arbeitsunterbrechungen (Gang zur Toilette, Befüllen der Bürotasse…) zählen damit nicht zu den Pausenzeiten

  • Unter sechs Stunden: keine Pause vorgeschrieben
  • Sechs bis neun Stunden: mind. 30 Minuten Pause
  • Ab neun Stunden: mind. 45 Minuten Pause

Die Ruhepause muss dabei spätestens nach sechs Arbeitsstunden eingelegt werden

Ruhezeiten

Gemäß § 5 ArbZG sind weiterhin arbeitsfreie Mindestruhezeiten vorgesehen. Zwischen der Beendigung des Arbeitstages und dem Beginn eines neuen Arbeitstages muss grundsätzlich eine ununterbrochene Ruhezeit von wenigstens elf Stunden liegen.

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Leistung von Überstunden

Die Leis­tung von Über­stun­den ist die Über­schrei­tung der vom ein­zel­nen Ar­beit­neh­mer ge­schul­de­ten, ar­beits­ver­trag­lich oder ta­rif­ver­trag­lich fest­ge­leg­ten Ar­beits­zeit.

Beispiel:

Eine Angestellte arbeitet gemäß Arbeitsvertrag 30 Stunden pro Woche – Montag bis Freitag jeweils sechs Stunden. Um Sonderaufgaben zu bewältigen, arbeitet sie ausnahmsweise an einem Samstag für fünf Stunden, so dass sie in dieser Woche auf 35 Sunden kommt. Damit überschreitet sie die, für sie individuell geltende, regelmäßige Arbeitszeit um fünf Stunden (= Überstunden).

Die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden bedarf einer ausdrücklichen oder konkludenten Regelung im Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung. Insbesondere genügt das allgemeine Weisungsrecht des Arbeitgebers nicht, einen Arbeitnehmer einseitig zur Ableistung von Überstunden zu verpflichten.

Vergütung von Überstunden

Einen Grundsatz, dass Überstunden in jedem Fall vergütungspflichtig sind, gibt es nicht. Daher ist jeweils auf die einzelvertragliche Vereinbarung abzustellen. Pauschale Regelungen, nach denen Überstunden generell mit dem Arbeitslohn abgegolten sind, sind unzulässig. Vielmehr muss aus der Klausel hervorgehen, wie viele Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind und dies muss in sinnvoller Relation zur Position und zum Gehalt stehen.

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Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigt werden. § 10 ArbZG formuliert eine Reihe von Ausnahmen von dieser Regelung.

Beispiel:

Gastronomie, Krankenpflege,…

Verschwiegenheitsplicht des Arbeitnehmers

Im bestehenden Arbeitsverhältnis besteht die Nebenpflicht des Arbeitnehmers zur Verschwiegenheit. Diese Pflicht besteht auch grundsätzlich noch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fort.  Nach allgemeiner Auffassung ist der Arbeitnehmer auch ohne spezielle gesetzliche oder vertragliche Regelung verpflichtet, Verschwiegenheit zu wahren im Hinblick auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.

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Betriebsgeheimnisse betreffen den technischen Betriebsablauf, insbesondere Herstellung und Herstellungsverfahren. Geschäftsgeheimnisse beziehen sich auf den allgemeinen Geschäftsverkehr des Unternehmens.

Fazit

Das Arbeitsverhältnis ist geprägt von wechselseitigen Rechten und Pflichten. Wichtige Punkte sind dabei zumeist im Arbeitsvertrag geregelt.

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