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Verkehrsrecht

Der Begriff Verkehrsrecht beinhaltet in seinem weitem Sinne das Straßenverkehrsrecht, das Luftfahrtrecht, das Eisenbahnrecht, das Recht über den Verkehr auf Wasserstraßen sowie das Seerecht. Der Begriff wird aber häufig nur auf den Straßenverkehr bezogen, umfasst jedoch alle genannten Bereiche.

Im Straßenverkehr ist das Straßenverkehrsrecht im Alltag jedes Bürgers von großer Bedeutung. Es weiterhin unterteilt in folgende Teilbereiche:

Verkehrszivilrecht
Verkehrshaftungsrecht (z.B. Haftung bei Unfällen)
Verkehrsvertragsrecht (Kauf und Verkauf von Fahrzeugen, Reparaturen etc.)
Verkehrsstrafrecht & Ordnungswidrigkeitenrecht (Bußgelder, Verwarnungen)
Fahrerlaubnisrecht
Zulassungsrecht.

Wesentliche Regelungsmaterien sind das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrsordnung (StVO), die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und die Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

Das Straßenverkehrsrecht ist damit typisches Ordnungsrecht, das durch Bundesrecht bestimmt wird. Für die einzelnen Rechtsbereiche sind unterschiedliche Behörden (z. B. Straßenverkehrsbehörde, Ordnungsamt, Staatsanwaltschaft etc., aber auch Beliehene (also Private, die mit der Ausübung hoheitlicher Aufgaben betraut wurden, das bekannteste Beispiel dürfte der TÜV sein)) zuständig.

Das Straßenverkehrsrecht ist an die Widmung der Straße nach Straßenrecht gebunden. Es bezieht sich auf die Regelung des Verkehrs auf der Straße. Es findet aber auch dort Anwendung, wo eine Verkehrsfläche für die Allgemeinheit zugänglich ist, wo also mit anderen Worten öffentlicher Verkehr stattfindet, zum Beispiel auf Parkplätzen oder Parkhäusern von Kaufhäusern.


Rechtsanwalt Andreas Renschler (Fachanwalt für Strafrecht)
 

 

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